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Apple vs. Samsung: LTE-Klage gegen "Patenttroll"

Archivmeldung vom 12.09.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.09.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
iPhone 4S: Nachfolger bringt neue Rechtsstreits. Bild: Apple
iPhone 4S: Nachfolger bringt neue Rechtsstreits. Bild: Apple

Wenn Apple heute, am Mittwoch, wie erwartet ein LTE-fähiges iPhone 5 präsentiert, folgt wohl eine weitere Eskalation des Patentkriegs mit Samsung. Der koreanische Konzern hat sich bereits darauf festgelegt, dann LTE-Patentklagen gegen Apple einzubringen, berichtet die Korea Times unter Berufung auf Insiderquellen. Gleichzeitig ist der iPhone-Macher mit zunehmenden Vorwürfen konfrontiert, sich speziell in der Ära nach Steve Jobs immer mehr wie ein innovationsfeindlicher "Patenttroll" zu verhalten.

Googles Chefanwalt David Drummond hat unlängst in seinem Blog Kritik an Apple geäußert und meinte: "Patente waren dazu gedacht, Innovationen zu fördern, aber in letzter Zeit werden sie als Waffe genutzt, um diese zu unterbinden." Natürlich ist Google selbst insbesondere in Sachen Android mit Apple auf Patent-Ebene aneinandergeraten, sodass solche Kritik nicht überrascht. Zumindest in Südkorea geht die Wahrnehmung aber immer stärker dahin, dass Apple sich mit seiner Klagewut auf einem unglücklichen Weg in Richtung Patenttroll befindet.

"Unter der Führung des verstorbenen Gründers Steve Jobs hat Apple einen Rhythmus annähernd jährlicher Produktstarts eigehalten", meint beispielsweise Jeong Dong-joon, Päsident des Patentrechtsbüros Su, gegenüber der Korea Times. "Unter Tim Cook dagegen geht Apple schneller in Rechtsstreits, aber die Produkte sind nicht mehr so beeindruckend." Es sei bedauerlich, dass sich Apple eher darauf konzentriere, die Konkurrenz auszuschalten, als auf die Entwicklung der nächsten wirklich beeindruckenden Produkte. Selbst in den USA ist nach dem jüngsten Apple-Erfolg eine Patentrechtsdebatte entbrannt.

Apple als Zielscheibe

Apples derzeitiger Intimfeind Samsung ist im Patentstreit längst auch zu harten Bandagen übergegangen, und die nächsten Klagen stehen wohl unmittelbar bevor. Denn es wird allgemein angenommen, dass Apple diese Woche das iPhone 5 mit LTE-Unterstützung präsentiert. Stimmt das, wird Samsung wohl umgehend rechtliche Schritte wegen angeblicher Patentverletzungen im Bereich der 4G-Konnektivitätstechnologie einleiten.

"Länder in Europa und auch die USA - wo Apple Heimvorteil hat - sind unsere vorrangigen Ziele", so eine nicht identifizierte Insiderquelle. Welche europäischen Länder genau gemeint sind, spezifiziert der Insider zwar nicht. Angesichts der Geschichte dieses Patentkriegs in Deutschland, in dem Apple unter anderem ein Galaxy-Tab-Verkaufsverbot erwirkt hatte, stehen die Chancen gut, dass Samsung auch hierzulande eine Gegenfront aufziehen will.

Quelle: pressetext.com/Thomas Pichler

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