Koeppen: Internet ist Wachstumsmotor. Enquete-Kommission besucht CeBIT

Jens Koeppen Bild: bundestag.de

Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages diskutieren heute im Rahmen der "Webciety"-Konferenz der CeBIT über die Chancen der Wirtschaft im Netz, Medienkompetenz, Datenschutz und Wikileaks. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Jens Koeppen: "Leistungsfähige Netze und intelligente Software werden immer mehr zum Erfolgsfaktor für den Wirtschafts- und Innovationsstandort Deutschland. So gut wie jeder Lebensbereich wird heute vom Internet beeinflusst. Die CeBIT als weltgrößte Messe der IT-Wirtschaft belegt die Schlüsselstellung der Branche auch in Deutschland."

Koppen weiter: "Das Ziel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, die Chancen der fortschreitenden Vernetzung für mehr Innovationsfähigkeit, mehr Arbeitsplätze, eine höhere Lebensqualität und eine noch bessere Beziehung von Bürgern zum Staat zu nutzen. Dafür ist unter anderem erforderlich, die Chancen dieser fortschreitenden Vernetzung deutlicher zu machen. Das Internet ist ein komplexes technisches System. Die technische Entwicklung im Netz ist innovativ und drängend. Die öffentliche Wahrnehmung hingegen erscheint viel zu oft nur auf Abwehr bedacht. Technische Grundlagen und wirtschaftliche Zusammenhänge müssen daher besser erklärt werden. Und wir müssen die Medienkompetenz der Menschen in Deutschland weiter stärken, damit sie die wirtschaftlichen aber auch gesellschaftlichen und politischen Teilhabechancen des Internets für sich nutzen können.

Unser Ziel als CDU/CSU ist, dass die Enquete-Kommission einen Beitrag leistet, die Internet-Politik in Deutschland ideologisch abzurüsten. Internet-Politik erhält eine zunehmend größere gesellschaftliche Bedeutung. Die technischen Erfordernisse des Internet dürfen jedoch nicht mit politischen Sehnsüchten vermischt werden." Hintergrund: Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt. Ihr gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die Enquete-Kommission untersucht die Chancen und Herausforderungen des Internets und der digitalen Gesellschaft. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 sollen Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion