HP erzielt Einigung im Patentstreit über Tintendruckpatronen

HP gibt bekannt, dass in einem Patentstreit gegen die deutschen Unternehmen InkTec GmbH Zentrale und PCE Gruppe eine Einigung erzielt wurde. Dabei ging es um Tinte, die zum Nachfüllen bestimmter HP Druckpatronen verwendet wurde. Die Einigung erstreckt sich auch auf die koreanische Firma InkTec Ltd., dem Hersteller und Vertreiber der strittigen Produkte.

Im Rahmen der erzielten Einigung bestätigten beide InkTec-Unternehmen und die PCE Gruppe die Rechtsgültigkeit der betreffenden HP-Patente und gaben die Patentverletzungen zu. Sie erklärten sich außerdem bereit, eine Zahlung in nicht bekannter Höhe an HP zu leisten, den Vertrieb der unzulässigen Tinten in Deutschland und in anderen Ländern, in denen Patentschutz besteht, zu unterlassen und die strittigen Produkte in diesen Ländern vom Markt zu nehmen.

Im Oktober 2006 hatte HP beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen InkTec GmbH Zentrale und die PCE Gruppe eingereicht, nachdem das Unternehmen festgestellt hatte, dass bestimmte Tinten-Nachfüllkits, die unter dem Markennamen InkTec von InkTec und der PCE Gruppe vertrieben wurden, unzulässige Tinte enthielten. HP berief sich dabei auf zwei Patente über Tintenzusammensetzungen und wandte sich dabei insbesondere gegen die Nachfüllkits von InkTec, die zum Nachfüllen bestimmter Druckerpatronen von HP verwendet wurden.

„HP wird auch weiterhin in technologische Entwicklungen investieren, die den Kunden zugute kommen und ist entschlossen, diese Investition zu verteidigen“, sagte Michael Hoffmann, Senior Vice President, Supplies, Imaging and Printing Group, HP. „Wir freuen uns, dass wir diese Angelegenheit ohne langwierigen Prozess klären konnten. Um unsere berechtigten Interessen zu wahren, werden wir auch weiterhin mit unseren weltweiten Prüfungen fortfahren, um eventuelle Patentverletzungen festzustellen.“

Quelle: Pressemitteilung Hewlett-Packard GmbH