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PatriotPetition: Entwicklungshilfe nur noch bei Rücknahme abgelehnter Asylbewerber!

Freigeschaltet am 16.11.2023 um 14:03 durch Sanjo Babić
Bild: Patriotpetition / Eigenes Werk
Bild: Patriotpetition / Eigenes Werk

Zahlreiche afrikanische Staaten weigern sich vehement, ihre illegal nach Deutschland eingereisten und hier teilweise straffällig gewordenen Staatsangehörigen wieder zurückzunehmen. Trotzdem verschenkt die deutsche Bundesregierung weiterhin viele Milliarden Euro Entwicklungshilfe an genau jene Länder. Das kann und darf so nicht weitergehen! Länder, die bei Abschiebungen nicht kooperieren, dürfen auch nicht länger mit deutschem Steuergeld alimentiert werden! Dies schreibt die Petitionsplattform "PatriotPetition.org".

Weiter heißt es darin: "Beispiel Nigeria: Die dortige Regierung kassiert 640 Millionen Euro Entwicklungshilfe im Jahr aus Deutschland, wo sich derzeit rund 14.000 ausreisepflichtige Nigerianer befinden. Hinzu kommen weitere rund 40.000 Nigerianer, deren Asylanträge rechtskräftig abgelehnt wurden. 

Zaghaft formal protestierte Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem jüngsten Staatsbesuch in Nigeria gegen mangelnde Kooperationsbereitschaft bei Rückführungen und bot im Gegenzug für die Rücknahme von in Deutschland abgelehnten Asylbewerbern erleichterte Einwanderungsregeln für Arbeitskräfte an. Der nigerianische Präsident Bola Tinubu ließ ihn mit diesem Angebot jedoch brüsk abblitzen: Seine Landsleute seien nur noch „willkommen, soweit sie sich gut benommen haben“, so Tinubu. Die anderen sollten in Deutschland bleiben. Das deutsche Steuergeld hingegen nimmt Tinubu natürlich weiterhin gerne entgegen. Gerade erst gönnte sich der nigerianische Präsident auf Staatskosten eine neue Megajacht im Wert von 5,7 Millionen Euro, mehrere Luxusdienstwägen für seine First Lady und eine teure Komplettrenovierung seines Privatanwesens.

Beispiel Marokko: Auch dieses westafrikanische Land weigerte sich jüngst standhaft, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland zurückzunehmen, als Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) dies kürzlich bei einem Besuch dort forderte. Trotzdem darf sich Marokko auch weiterhin über 243 Millionen Euro deutsche Entwicklungshilfe pro Jahr freuen. In Deutschland leben derzeit rund 2.800 geduldete Marokkaner, die mangels Kooperation der marokkanischen Behörden als „unabschiebbar“ gelten.

Eine politische Verknüpfung zwischen den immer weiter steigenden Entwicklungshilfe-Zahlungen und der gleichzeitigen Weigerung vieler Empfänger-Staaten, bei Rückführungen zu kooperieren, wird bislang seitens der Bundesregierung nicht gezogen, obwohl es auf der Hand läge! Anstatt die Entwicklungshilfe zu streichen oder zumindest zu kürzen, jammert die Regierung nur darüber, wie schwierig es sei, Rückführungsabkommen zu schließen oder durchzusetzen. Wen wundert das, wo doch die illegale Masseneinwanderung nach Europa für die Herkunftsländer nur Vorteile birgt: Arbeitsmarkt und Sozialsystem werden entlastet, ein großer Teil der Sozialleistungen, die Asylanten in Deutschland und anderswo ausgezahlt bekommen, fließt als Devisen zurück in die Herkunftsländer und obendrein bekommt man noch vorbehaltslos Millionen Entwicklungshilfe. Wo ist da irgendein Anreiz zur Kooperation?

Deutschland macht sich mit dieser Politik vor aller Welt zum Narren und präsentiert sich als schwaches, führungsloses Land, das sich von jedem auf der Nase herumtanzen lässt. Hier wird eine ungeheuerliche Steuergeldverschwendung zum eigenen Schaden betrieben. Während der Steuerzahler immer weiter zur Kasse gebeten wird und Deutschland immer noch mehr Entwicklungshilfe zahlt, erreicht die illegale Masseneinwanderung immer neue Rekordwerte. Damit muss endlich Schluss sein! Länder, die bei der Rückführung ihrer illegal eingewanderten Staatsangehörigen keine Kooperationsbereitschaft zeigen, haben ihren Anspruch auf Entwicklungshilfe verwirkt! Fordern wir deshalb mit anbei stehender Petition Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, den betreffenden Staaten die Entwicklungshilfe solange zu streichen oder zumindest zu kürzen, bis diese bereit sind, an Rückführungen mitzuwirken. Bitte unterzeichnen und teilen auch Sie diese wichtige Petition zur Eindämmung des Asylchaos!

Quelle: PatriotPetition

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