Kieler Schloss: Flucht vor der Verantwortung

Marcel Schmidt (2024) Bild: SSW

Zu den Einlassungen der Kieler SPD bezüglich der Verzögerungen bei der Sanierung des Kieler Schlosses erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Kieler SPD äußert in den Kieler Nachrichten herbe Kritik an der Verwaltung, weil die Zwischennutzung des Kieler Schlosses mangels fertiger Umgestaltungspläne und mangels Haushaltsmitteln jetzt bis 2029 verlängert wird."

Schmidt weiter: "Die Verwaltung hat diese Entscheidung aufgrund der vorliegenden Sachlage getroffen und aus unserer Sicht damit das Beste aus der aktuellen Situation gemacht.

Dass jetzt die Kieler SPD zu mehr Eile mahnt und die Wichtigkeit des Kieler Schlosses für die Stadtentwicklung unterstreicht, wirkt schon etwas wunderlich. Denn die Kieler SPD Ratsfraktion hat die Grundlage für die jetzigen Entwicklungen am Kieler Schloss selbst gemeinsam mit den Grünen in den letzten Haushaltsberatungen gelegt: Gegen die Sparvorschläge der Opposition hat die Grün-Rote Kooperation ihre eigenen Priorisierungen durchgesetzt, die jetzt zur Folge haben, dass die Entwicklung des Schlosses erstmal wieder zurückgestellt wird.

An dieser Stelle jetzt von der Seitenlinie aus den Eindruck erwecken zu wollen, die SPD hätte mit der jetzigen Situation gar nichts zu tun, halten wir für unredlich. Obendrein wäre eine Initiative der SPD-Ratsfraktion im Kulturausschuss nur bedingt hilfreich: Das Schloss ist ein Haushaltsthema und so müssen entsprechende Beschlüsse im Oktober in den Haushaltsberatungen gefasst werden. Wir können der SPD nur dazu raten, sich intensiver mit ihrer Ratsfraktion auseinander zu setzen, bevor sie ihre eigenen Beschlüsse in der Öffentlichkeit konterkariert. Wir werden in den kommenden Haushaltsberatungen genau darauf achten, wie die SPD sich positioniert. Wenn es ihnen darum geht, sich vom grünen Kooperationspartner thematisch loszueisen, gibt es nicht nur elegantere, sondern auch wesentlich ehrlichere Möglichkeiten, als ein durchsichtiges Spiel mit verteilten Rollen.“

Quelle: SSW