AfD für Bürokratieabbau und Innovationsförderung – Wir fordern eine Sachverständigenanhörung zu Reallaboren in Bayern!

Bild: AfD Deutschland

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat im Wirtschaftsausschuss einen Antrag eingebracht, in dem sie eine gemeinsame Sachverständigenanhörung der Ausschüsse für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung sowie für Wissenschaft und Kunst fordert (Drs. 19/6758).

In dieser soll die Einführung von Reallaboren, sogenannten „regulatorischen Sandkästen“, in Bayern beraten werden. Diese sollen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Kommunen ermöglichen, innovative Technologien und Geschäftsmodelle unter praxisnahen Bedingungen zu erproben. 

Angesichts der enormen Belastung der deutschen Wirtschaft durch jährliche Bürokratiekosten von 146 Milliarden Euro (bzw. 3,7 Prozent des BIP), die das ifo Institut errechnete, ist der Antrag ein wichtiger Schritt, um den Wirtschaftsstandort Bayern zukunftsfähig zu gestalten. Auch die Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler hatten Maßnahmenvorschläge für ähnliche Modellregionen im Rahmen der Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ befürwortet.

Oskar Lipp, wirtschafts- und industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, betont: „Bayern muss sich aktiv in die Bundesgesetzgebung einbringen, um möglichst große Gestaltungsfreiheiten für bayerische Lösungen bei Reallaboren zu sichern. Nur so können wir die Innovationskraft stärken und Bürokratie abbauen.“

Benjamin Nolte ergänzt dazu als wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die von uns vorgeschlagene Anhörung ist entscheidend, um praxisnahe Erkenntnisse aus Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft zusammenzutragen. So können wir ein flexibles Reallabore-Gesetz entwickeln, das Bayern als Innovationsstandort voranbringt und zugleich bürokratische Hürden für Unternehmen abbaut.“

• Zum Antrag

Quelle: AfD Bayern