AfD: Filz ohne Ende: Herr Habeck, gehen Sie endlich!

Bild: AfD Deutschland

Falls ein Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums einmal versehentlich die Übersicht des hauseigenen Organisationsbaums verlegen sollte, so kann problemlos Abhilfe geschaffen werden: Einfach bei einer auf Ahnenforschung spezialisierten Internetseite die Ahnentafel der eigenen Familie aufrufen – und schon hat man die wesentlichen Informationen wieder beisammen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Das ist aber auch das einzig Positive, was man über die immer tieferen Abgründe des grünen Filz-Netzwerks im Habeck-Ministeriums sagen kann. Von der Trauzeugen-Affäre bis hin zu einem Startup-Investor, der auch als Staatssekretär für Startup-Förderprogramme zuständig ist, zieht sich ein Netz der Kumpanei, Verfilzung und Vetternwirtschaft.

Beginnen wir mit Staatssekretär Graichen, der nun als Bauernopfer in den Ruhestand versetzt wird, um den eigentlichen Verantwortlichen Habeck aus der Schusslinie zu bringen. Graichen sprach sich in einer Findungskommission erfolgreich dafür aus, seinem engen Freund und Trauzeugen Michael Schäfer eine Führungsposition in der regierungseigenen Energieagentur Dena zu verschaffen. Übrigens sollen vier der sechs Bewerber Graichen geduzt haben. Der grüne Filz regierte nicht nur das Wirtschaftsministerium, sondern auch Organisationen wie die „Stiftung Klimaneutralität“ oder das „Öko-Institut“. Mit Graichens Schwester verheiratet ist indessen Michael Kellner, der ebenfalls bei Habeck als Staatssekretär arbeitet und gleichzeitig das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für den Mittelstand ausübt.

Ein weiterer dubioser Habeck-Staatssekretär ist Udo Philipp, der sich mit stillen Einlagen, Krediten und offenen Beteiligungen für junge Startup-Firmen engagiert, während er gleichzeitig in seinem Ministeriumsberuf für die Startup-Strategie der Bundesregierung und somit für milliardenschwere Förderprogramme zuständig ist. Gleichzeitig legte er Geld in zahlreichen Fonds an, die mit Elektromobilität in Zusammenhang stehen. Das Bild wird abgerundet von einem Referatsleiter des Ministeriums, der sich von Saudi-Arabien eine Dienstreise bezahlen lässt, um anschließend das gleiche Land als Veranstaltungsort der Expo 2030 zu empfehlen.

Habeck bleibt dennoch in einem Paralleluniversum der Realitätswahrnehmung gefangen, spricht von „rechtextremen Accounts“ und „pro-russischen Accounts“, die eine Kampagne gegen sein Haus fahren würden. Graichen habe „maßgeblich dazu beigetragen, eine Wirtschaftskrise abzuwenden“ – als ob es Inflation und den Zusammenbruch ganzer Industriezweige gar nicht geben würde. Doch für Graichen sind diese Probleme der Normalbürger offenbar fern, schließlich bewegt er sich in ganz anderen finanziellen Sphären: Allein das Grundgehalt der Besoldungsgruppe B11 im Bund, welches Graichen als Staatssekretär bezogen hat, beläuft sich seit 1. April 2022 auf monatliche 15.074,80 Euro (zusätzlich kommt eine Ministerialzulage in Höhe von 552,76 Euro hinzu). Nach der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand dürfte Graichen angesichts eines durchschnittlichen Ruhegehaltssatzes von 68 Prozent immer noch mit Einkünften in Höhe von mehr als 10.000 Euro rechnen können.

Ausschlaggebend für den Graichen-Rücktritt soll nun gewesen sein, dass er ein Projekt des Öko-Verbandes „BUND“ mit einem Volumen von knapp 600.000 € als förderungswürdig einstufte, während seine Schwester im Vorstand des gleichen Öko-Verbandes sitzt – und zwar in genau jenem Berliner „BUND“-Landesverband, der auch gefördert werden sollte. Habeck will davon erst jetzt erfahren haben, was ihn jedoch nicht daran hinderte, erst einmal die Kritiker zu beschimpfen und als Haufen rechtextremer Putin-Trolle darzustellen.

Als Graichen-Nachfolger schwebt Habeck laut Medienberichten der Netzagentur-Chef Klaus Müller vor, der den Deutschen im vergangenen Jahr empfahl, für Gas-Einsparungen weniger zu duschen. Auch er ist langjähriger Habeck-Weggefährte und bei „Agora Energiewende“ Tischnachbar von Graichen. Mit Graichen zusammen sitzt Müller im „Rat der Agora“, einer Art Geheimrat mit speziellen Regularien zur Geheimhaltungspflicht. Ein Wirtschaftsminister, der auf derartiges Personal baut und vor allem nichts aus seinen verheerenden Fehlern lernt, ist eine Zumutung und muss endlich genauso seinen Hut nehmen wie das Bauernopfer Graichen. Doch bei personellen Konsequenzen kann es nicht bleiben – der komplette Filz-Sumpf im Wirtschaftsministerium ist ausgeleuchtet werden!"

Quelle: AfD Deutschland