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23. August 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Basta Berlin (238) – Déjà-vu

Schon wieder versagt die Bundesregierung beim Haushalt. Schon wieder gibt es Korruption in Berlin. Erneut gibt es Nebelkerzen rund um Nord Stream. Ist es ein Déjà-vu? Oder soll der Bürger mal wieder zum Narren gehalten werden? Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, machen heute eine emotionale Achterbahnfahrt: Es geht um Liebe und Hass, um Scheitern und Manipulation… was wie der Inhalt eines Hollywood-Films klingt, ist in Wahrheit jedoch ein großes politisches Schmierentheater… Weiter lesen …

Ärzte verzeichnen mehr hitzebedingte Gesundheitsschäden

Halle. Extreme Hitze hat massive Auswirkungen auf die Gesundheit. "Die Zahl schwerer Fälle nimmt zu", sagte Tim Pottel, Geschäftsführender Oberarzt der Zentralen Notaufnahme am Uniklinikum Halle, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). "Das betrifft unter anderem Herzinfarkte, Schlaganfälle oder akute Nierenschäden." Ebenso stellten sich mehr Betroffene mit hitzebedingten Kreislauf- oder Bewusstseinsstörungen vor. Insgesamt steige die Sterblichkeitsrate - in Pflegeeinrichtungen, aber auch in Kliniken, sagt Pottel. Weiter lesen …

AfD: Allein an Bahnhöfen und in Zügen: 75 Gewalt- und Sexualdelikte pro Tag!

Die Kopfschuss-Hinrichtung am Frankfurter Hauptbahnhof war nur die Spitze eines riesigen Eisbergs: Allein an Bahnhöfen und in Zügen gab es im vergangenen Jahr täglich rund 75 Gewalt- und Sexualstraftaten. Insgesamt waren es 25.640 Gewalttaten – ein krasser Anstieg um 42 Prozent gegenüber dem Jahr 2019. Bei Sexualdelikten stieg die Zahl im gleichen Zeitraum sogar um 60 Prozent (1898 Fälle). In 555 Fällen wurden durch die Täter Messer eingesetzt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Roth kritisiert Haushaltsstreit um Ukraine-Hilfen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Streit um die Hilfszahlungen an die Ukraine erneut scharf kritisiert. "Fast scheint es so, als sei der Koalitionsfrieden in Berlin inzwischen wichtiger als ein gerechter Frieden in der Ukraine", schreibt Roth in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

CDU-Arbeitnehmerflügel begrüßt Merz' Absage an Rente mit 70

Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat die Ankündigung von Parteichef Friedrich Merz begrüßt, dass es weder im Wahlprogramm noch in einem möglichen Koalitionsvertrag mit der CDU eine Rente mit 70 geben soll. "Ich freue mich, dass Friedrich Merz die Debatte damit beendet hat", sagte Dennis Radtke der "Süddeutschen Zeitung". "Die Menschen brauchen Klarheit und Planungssicherheit." Weiter lesen …

Stefan Schubert zu Nordstream: Landesverrat von Scholz bewiesen?

Neue Enthüllungen zur Nordstream-Sprengung! Kann Kanzler Scholz jetzt des Verbrechens des Landesverrats überführt werden? Dieser Frage geht der ehemalige Polizist Stefan Schubert nach. Sehen Sie dazu die erste Ausgabe von "Schuberts Lagemeldung AUF1". Der Nord Stream Anschlag ist der schwerwiegendste militärische Angriff auf Deutschland seit dem Ende des zweiten Weltkrieges. Bei beiden Angriffen sehen wir die identischen Täter auf Seiten des Aggressors, den militärisch-politisch-medialen Komplex. Jetzt kommen täglich neue Erkenntnisse zu den Tätern auf den Tisch! Weiter lesen …

Besuch in Kiew: Ampel-Außenpolitiker trauen Modi Vermittlerrolle zu

Außenpolitiker der Ampelkoalition wünschen sich von Indiens Premier Modi eine Vermittlerrolle zwischen Russland und der Ukraine. "Indien hat zweifellos das Potenzial, als Vermittler aufzutreten, doch Premierminister Modi hat dieses bisher nicht genutzt", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Lechte, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Haushalt: Verbände müssen Plätze für Freiwilligendienste streichen

Deutschlands Wohlfahrtsverbände müssen die Plätze für Freiwilligendienste deutlich reduzieren. Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband etwa bietet für das kommende Jahr nur noch 5.217 Stellen für ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) an, wie der "Spiegel" berichtet. Im Vorjahr gab es noch 5.660 Plätze. Auch die Arbeiterwohlfahrt (AWO) kürzt die Zahl der FSJ-Plätze, und zwar um 15 Prozent auf 2.100 Stellen. Weiter lesen …

Linken-Abgeordnete Bünger will nicht Parteichefin werden

Die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger wird auf dem Parteitag im Oktober nicht für den Vorsitz der Linken kandidieren. "Mich haben viele Nachrichten mit der Bitte erreicht, für den Vorsitz zu kandidieren. Dass etliche Menschen innerhalb, aber auch außerhalb der Partei offenkundig mir das Amt zutrauen, freut mich natürlich", sagte sie der "taz". Weiter lesen …

Gündogan kehrt zu Manchester City zurück

Der kürzlich aus dem DFB-Team zurückgetretene Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan kehrt nach nur einer Saison beim FC Barcelona zum englischen Meister Manchester City zurück. Bei den Citizens erhält der Mittelfeldspieler einen Ein-Jahres-Vertrag, wie der Verein am Freitag mitteilte. Weiter lesen …

Ralf Stadler: Trotz unterdurchschnittlicher Getreideernte fallen die Preise – Bauernverband-Präsident Rukwied (CDU) in Erklärungsnöten

Wie das ARD-Morgenmagazin und BR24 Radio berichteten, fällt die Getreideernte in Deutschland in diesem Jahr unterdurchschnittlich aus. Laut Bauernverband-Präsident Joachim Rukwied ist das dem sogenannten „Klimawandel“ geschuldet, aber auch den politischen Eingriffen der letzten Jahre in die landwirtschaftliche Bewirtschaftung. Hier sind vor allem die stetige Reduzierung von Dünger und Pflanzenschutzmitteln sowie Flächenstilllegungen zu nennen. Weiter lesen …

Björn Höcke (AfD): Mario Voigt – ein Saubermann?

Wer sich fragt, wofür bei der heutigen CDU noch das »C« im Namen steht — hier die Auflösung: Copy + Paste! Das kennen wir aus dem Landtag, wo die CDU unsere Anträge erst ablehnt und danach fast wortgleich selbst einbringt. Das war bei unserem Rentenkonzept der Fall und auch im Wahlkampf präsentiert sich die CDU als AfD-Kopie: Sogar die Plakate erinnern an unsere Parteifarbe. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Rheinmetall-Chef erwartet großes Umsatzplus

Der Rüstungskonzern Rheinmetall will bis zum Ende des Jahrzehnts zu den weltweit führenden Unternehmen der Branche aufschließen. "Dafür brauchen wir einen Jahresumsatz von 40 Milliarden Euro", sagte Vorstandschef Armin Papperger dem "Handelsblatt". Im laufenden Jahr will der Konzern die Schwelle von zehn Milliarden Euro überschreiten. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Extra August II Sachsen und Thüringen

Gut eine Woche vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen unterscheidet sich die politische Lage in den beiden Nachbarländern deutlich. Während in Sachsen die jetzige Regierung derzeit mit einer knappen Mehrheit rechnen könnte und die AfD auf Platz zwei liegt, wird die AfD in Thüringen wohl deutlich stärkste Partei, und es bleibt offen, welche der politisch nicht ausgeschlossenen Bündnisse über eine Mehrheit im künftigen Landtag verfügen könnten. Weiter lesen …

Kühnert fordert "Herdenschutz" für bedrohte Personen

Angesichts stark gestiegener Fallzahlen von rechtsextrem motivierten Straftaten im ersten Halbjahr 2024 hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert besorgt über diese Entwicklung geäußert. "Diese Zahlen fallen nicht vom Himmel", sagte der SPD-Politiker dem Tagesspiegel. "Wer, wie die AfD, andere Parteien jagen und aufs Schafott führen will, der nutzt eine Sprache der Gewalt, welche die Hemmschwelle für körperliche Gewalt immer weiter senkt", so Kühnert. Weiter lesen …

4,0 % weniger Gewerbeaufgaben größerer: Betriebe im 1. Halbjahr 2024 als im Vorjahreshalbjahr

Im 1. Halbjahr 2024 wurden in Deutschland rund 61 800 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 1,4 % weniger neu gegründete größere Betriebe als im 1. Halbjahr 2023. Gleichzeitig sank die Zahl der vollständigen Aufgaben von Betrieben mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung um 4,0 % auf rund 48 600. Weiter lesen …

Politbarometer: BSW lässt in Thüringen leicht nach

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen am 1. September büßt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) laut dem ZDF-Politbarometer in der Wählergunst ein. In der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt das BSW auf 17 Prozent (-2) und wäre damit weiter drittstärkste Kraft. Bessere Ergebnisse würden die AfD mit unverändert 30 Prozent und die CDU mit 23 Prozent (+2) erzielen. Weiter lesen …

Allergologen: Bienenstiche werden oft unterschätzt

Die Deutsche Gesellschaft für Allergologie und klinische Immunologie (DGAKI) warnt davor, die Folgen von Wespen- und Bienenstichen für Allergiker zu unterschätzen. "Etwa 20 bis 40 Todesfälle pro Jahr sind auf eine Allergie gegen Insektengift zurückzuführen", sagte DGAKI-Vorstandsmitglied Thilo Jakob der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Exklusiv: Interview mit der Kreml-Sprecherin

Maria Sacharowa ist Sprecherin des russischen Außenministeriums. Unser Moskau-Korrespondent Hansjörg Müller hat sie zum großen Exklusiv-Interview getroffen. In dem Gespräch nimmt sie zu verschiedenen Themen Stellung, unter anderem zum Ukraine-Krieg, zur Konfrontation zwischen Ost und West, zur Frage internationaler Organisationen und zu anderen weltpolitischen Fragen. Machen Sie sich selbst ein Bild. Weiter lesen …

Esken bekräftigt Ukraine-Hilfe und Stationierung von US-Raketen

Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die militärische Unterstützung der Ukraine gegen Russland bekräftigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setze sich für einen gerechten und nachhaltigen Frieden ein, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Solange Putin seine Kriegsziele gegen die Ukraine nicht aufgibt, ist Frieden auf diplomatischem Wege aber nicht zu erreichen." Weiter lesen …

Umfrage: Große Unzufriedenheit mit der Demokratie und der Meinungsfreiheit unter Parteianhängern von AfD und BSW

85 Prozent der AfD-Parteianhänger und 77 Prozent der Anhänger des Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap, die für die ARD-Dokumentation "Machen wir unsere Demokratie kaputt?" in Auftrag gegeben wurde. Die Anhänger aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien sind mehrheitlich zufrieden mit der Demokratiepraxis. Weiter lesen …

Fördermittel-Affäre: Stark-Watzinger attackiert Union

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wirft der Union in der "Fördermittel-Affäre" Unsachlichkeit vor. "Was mich besorgt, ist, dass die Union zahlreiche Vorwürfe gegen mich und mein Ministerium auf Grundlage von Mutmaßungen und Unterstellungen konstruiert", sagte sie der "Rheinischen Post". "Das schadet der Debattenkultur in unserem Land und damit auch unserer Demokratie. Die Union sollte zur Sachlichkeit zurückkehren." Weiter lesen …

Neuer Solarstrom-Rekord im Juli erreicht

Im Juli sind in Deutschland 10,1 Terrawattstunden (TWh) Solarstrom produziert worden - so viel wie noch nie in einem Monat. Das geht aus Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Insgesamt wurden im Juli 23,6 TWh Strom aus erneuerbaren Quellen erzeugt, davon rund 43 Prozent mit Photovoltaik. Zwischen Januar und Juli sind in Deutschland mit 158 TWh annähernd sieben Prozent mehr erneuerbarer Strom produziert worden als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Sternekoch Tim Raue hat Versicherung für Geruch und Geschmack abgeschlossen "Versicherungsfall schwer zu beweisen"

TV-Koch Tim Raue (50) hat eine Versicherung für Zunge und Nase abgeschlossen: "Geschmacks- und Geruchssinn sind für mich elementar. Und ja: Das habe ich beides versichert", sagte der Sternekoch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Es bleibt allerdings ein unsicheres Feld. Wenn mir etwas zustoßen sollte, wird es schwer zu beweisen, dass der Versicherungsfall eintritt." Weiter lesen …

Merz widerspricht CDU-Forderung nach Rente mit 70

CDU-Chef Friedrich Merz hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Anhebung des Renteneintrittsalters eine deutliche Absage erteilt. "Es wird weder im Wahlprogramm noch in einem möglichen Koalitionsvertrag mit uns eine Rente mit 70 geben", sagte der Unionsfraktionsvorsitzende dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Wir haben das Thema in den Parteigremien besprochen." Weiter lesen …

Union will anonymes Register für schwerwiegende Behandlungsfehler

Die Union hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, ein anonymes Melderegister für offensichtliche und besonders schwere Behandlungsfehler einzuführen. "Auf diese Weise wären die betroffenen Ärzte vor Stigmatisierung geschützt, zugleich könnte für die Zukunft aus Fehlern gelernt werden", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Fast 150.000 Einträge im Organspende-Register seit Mitte März

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat eine erste Bilanz zum Organspende-Register gezogen. Seit dem Start am 18. März 2024 haben sich laut BMG 147.822 Menschen dort eingetragen (Stand 21. August 2024). Die weit überwiegende Anzahl der Registrierungen habe sich offen für eine Organspende gezeigt, nur 5,6 Prozent der Registrierungen hätten einen Widerspruch erklärt, wie eine Sprecherin der "Rheinischen Post" sagte. Weiter lesen …

CDU befürchtet Lücke von neun Milliarden Euro beim Bürgergeld

Angesichts einer zuletzt gestiegenen Zahl an Bürgergeld-Empfängern befürchtet die CDU im kommenden Jahr eine Finanzlücke von bis zu neun Milliarden Euro beim Bürgergeld. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bekomme "die explodierenden Kosten schon seit Jahren nicht in den Griff", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Christian Haase (CDU), der "Bild". Weiter lesen …

Göring-Eckardt fürchtet Folgen für Rechtsstaat bei AfD-Wahlerfolg

Eine gute Woche vor der Landtagswahl in Thüringen sieht Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Falle eines AfD-Wahlerfolgs die Rechtsstaatlichkeit und Justiz in dem Bundesland gefährdet. "Wenn die AfD ein Drittel der Sitze im Landtag bekommt, dann besteht die Gefahr, dass der Rechtsstaat ins Wanken gerät", sagte die aus dem thüringischen Gotha stammende Grünen-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Start der Bundesliga

Wenn am Wochenende die Bundesliga beginnt, dürfen sich Fußballfans auf Knaller-Duelle freuen wie St. Pauli gegen Heidenheim oder Kiel gegen Hoffenheim - man wird das Gefühl nicht los, dass da schon mal mehr Glanz war. Zumal der Abstand zwischen oben und unten nicht gerade kleiner wird, wenn der Marktwert des Meister-Kaders im Vergleich zum Aufsteiger mehr als zwanzigmal so hoch geschätzt wird. Sportlich spannend macht die Saison ausgerechnet der ewige und zuletzt abgestürzte Rekordmeister Bayern: Schlägt er zurück? Weiter lesen …

Die langen Schatten des Ersten Weltkriegs – Teil 5: Die kurze Halbwertszeit von Kriegsplänen

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Deutschland stolpert in den Krieg: In den vorangegangenen Artikeln wurden vor allem die politisch-diplomatischen Facetten des anscheinend unaufhaltsamen Wegs in den Ersten Weltkrieg aufgezeigt. Nun soll mit der Darstellung des deutschen Angriffs auf die von 12 Festungsanlagen geschützte belgische Stadt Lüttich Einblick in den generellen Wahnsinn und die vollkommene Absurdität eines Krieges vermittelt werden. Jedes rationale Denken löst sich im Pulverdampf auf. Darauf hat schon der preußische Heeresreformer, Militärwissenschaftler und Kriegsphilosoph Generalmajor Carl von Clausewitz (1780-1831) hingewiesen. Für ihn führen Friktionen, etwa Verzögerungen, Fehler und Missverständnisse, zu „Abweichungen“ von akribischen Kriegsplanungen.(1)" Weiter lesen …

"nd.DerTag": Ökonomie und Ökologie - Kommentar zu den Rettungsplänen für die Meyer-Werft

In Papenburg werden seit Jahrhunderten Seeschiffe gebaut. Doch die Lage tief im Binnenland wurde zu einer Herausforderung, als die Frachter und die Luxusliner immer länger und breiter wurden. Das Land Niedersachsen ließ extra für "den Meyer" die Fahrrinne verbreitern und die Ems im Bedarfsfall aufstauen. Diese Industrialisierung des Flusses war und ist ökologisch ein Problem. Weiter lesen …

Was genau passiert in Triest?

Der folgende Standpunkt wurde von Lorenzo Maria Pacini geschrieben: "Zur Beantwortung dieser Frage genügen angesichts des Themas der Klausurtagung ein paar Worte: der nächste Kriegsschauplatz, so Lorenzo Maria Pacini, Assoc. Professor für politische Philosophie und Geopolitik, UniDolomiti von Belluno. Vor einigen Tagen fand in Triest ein geheimes Treffen statt, an dem verschiedene Autoritäten teilnahmen: Mitglieder der NATO, Mitglieder des Atlantic Council, Mitglieder der ungarischen Denkfabrik Danube, die mit Viktor Orbán in Verbindung steht, Mitglieder des Gefolges von Donald Trump, Mitglieder der italienischen Streitkräfte und der Polizei, Vertreter der Stadtverwaltung und Vertreter der örtlichen Freimaurerei." Weiter lesen …

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