attac und medico international kritisieren Verbot der Blockupy-Veranstaltungen

Archivmeldung vom 15.05.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Blick vom Main Tower mit Taunusanlage 11 (rechts unten)

Foto: dontworry
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Attac und medico international protestieren gegen die Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichtes, am Donnerstag und Freitag keine Versammlungen in der Innenstadt zuzulassen. Damit blieben mehr als 70 kulturelle und politische Veranstaltungen vorerst verboten. Betroffen sind auch die Zelte von medico international in den Taunusanlagen nahe der Deutschen Bank und dem globalisierungskritischen Netzwerk im Rothschild-Park. Dort sind vor allem Diskussionsrunden und Filmvorführungen geplant.

In ihrer Urteilsbegründung führen die Frankfurter Verwaltungsrichter aus, dass Informationsveranstaltungen zu "Hunger in Ostafrika" oder "Gesundheit für alle!" nur "einen geringen Bezug zum Bankenviertel und der EZB aufweisen". Da dem Verwaltungsgericht kein Zusammenhang zwischen Banken und den politischen Ursachen des Hungers ersichtlich sei, müssten Veranstaltungen zu diesen Themen auch nicht im Frankfurter Finanzviertel stattfinden.

Dazu erklärt Anne Jung von medico international: "Der Zusammenhang zwischen Nahrungsmittelspekulation und Hunger ist offenkundig. Banken bieten ihren Kunden an, auf die Entwicklung von Nahrungsmittelpreisen zu wetten. Diese Wetten treiben die Preise in die Höhe. Die Gewinne der Investoren verschärfen den Hunger der Ärmsten, die ohnehin schon über 80% ihres Einkommens für Essen ausgeben müssen."

"Als Nummer fünf im globalen Rohstoffhandel kündigte die Deutsche Bank an, die fragwürdigen Geschäfte zu überprüfen. Geschehen ist bisher nichts. In der neu gegründeten Kampagne "Keine Geschäfte mit dem Hunger" fordern Attac und medico international sowie weitere Bündnispartner das Verbot von Investmentfonds an den Agrarrohstoffmärkten und strikte Beschränkungen für den Terminhandel mit Nahrungsmitteln", erläutert Jutta Sundermann von Attac.

Das Frankfurter Verbot, über dieses und andere Themen an öffentlichen Orten zu debattieren, ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Attac und medico international fordern, das Verbot sofort zurück zu nehmen.

Das ausführliche Programm des medico-Veranstaltungszelt finden Sie auf: www.medico.de/service/termine/detail/298/

Quelle: medico international (ots)