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Überwachung für Ex-Guantanamo-Häftlinge abgelehnt

Archivmeldung vom 18.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Guantanamo Camp X-Ray Bild: U.S. military or Department of Defense
Guantanamo Camp X-Ray Bild: U.S. military or Department of Defense

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit seinem Vorstoß gescheitert, die beiden ehemaligen Guantanamo-Gefangenen in Deutschland durch den Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Die Länder Hamburg und Rheinland-Pfalz verweigerten sich dem Ansinnen mit der Begründung, de Maizière habe die Männer schließlich als ungefährlich eingestuft, berichtet "Der Spiegel".

Eine Delegation von Beamten des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts hatte den Syrer und den Palästinenser Mitte vergangener Woche in Ramstein in Empfang genommen. Der Bund und die Länder gehen davon aus, dass die Eingliederung der beiden Ex-Häftlinge bis zu einem Jahr dauern wird. Den Männern steht ein umfangreiches Integrationsprogramm mit jeweils 600 Trainingseinheiten bevor. Dazu zählt Unterricht über das demokratische System Deutschlands, ein Sprachkurs und mittelfristig die Suche nach Arbeit. "Es geht darum, nach vielen isolierten Jahren in Guantanamo das Leben in
 einer fast völlig neuen Welt einzuüben", sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD). Die beiden Männer waren Ende 2001 und Anfang 2002 in Afghanistan festgenommen und später nach Guantanamo gebracht worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

 

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