Bamf besorgte innerhalb letzter fünf Jahre 7.557 Passersatzpapiere
In insgesamt 7.557 Fällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in den vergangenen fünf Jahren Passersatzpapiere zur Ausreise von Ausländern beschafft. Das erklärte die Behörde auf Anfrage des "Tagesspiegel".
Demnach war die Beschaffung in rund der Hälfte der Fälle im Zeitraum von
2020 bis 2024 aus unterschiedlichen Gründen nicht erfolgreich oder
zielführend. Das Bamf beschafft im Rahmen der Amtshilfe auf Ersuchen der
Länder Ersatzpapiere für bestimmte Herkunftsländer und für drei
Bundesländer komplett. Im Zusammenhang damit organisiert die Behörde
Sammelanhörungen mit Experten aus den entsprechenden Ländern zwecks
Identifizierung der jeweiligen Staatsangehörigen.
In den Jahren
2020 bis 2024 konnten auf dieser Basis demnach 511 Papiere im Jahr 2020
beschafft werden, 1.491 im Jahr 2021, 1.422 im Jahr 2022, 1.833 im Jahr
2023 und 2.200 im Jahr 2024. Die Papiere seien jeweils den
Bundesländern, die für die weitere Umsetzung zuständig sind, zur
Verfügung gestellt worden.
Allerdings war das in mehr als der
Hälfte der Fälle nicht zielführend - entweder, weil es nicht zu einer
Ausreise kam, dies unklar blieb, oder schließlich doch eigene Dokumente
vorgelegt wurden. Das Bamf teilte dem "Tagesspiegel" mit, dass die
Behörde für den Ausgang dessen nicht verantwortlich sei.
Konkret
sei dies in den Jahren 2020 bis 2024 bei insgesamt 57 Prozent der
eingereichten Amtshilfeersuche der Fall gewesen. 28 Prozent seien
gescheitert, weil in der Zwischenzeit eine Aufenthaltserlaubnis erteilt
worden sei oder ein Abschiebeverbot durch das zuständige Bundesland. In
21 Prozent der Fälle sei der Aufenthaltsort der betreffenden Ausländer
seit mehr als zwei Jahren unbekannt. Und in zwölf Prozent der Fälle
wurden seitens der Betroffenen schließlich doch Reisedokumente
vorgelegt.
Quelle: dts Nachrichtenagentur