Transrapid: Streit um Streckenrückbau in Niedersachsen geht weiter

Archivmeldung vom 22.02.2017

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Transrapid 09 bei einer Testfahrt auf der Versuchstrecke im Emsland

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Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg geht am Mittwoch der jahrelange Streit um die Rückbaukosten der Transrapid-Teststrecke im Emsland in die nächste Runde. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Anlagenbetreiberin IABG aus dem bayrischen Ottobrunn klagt gegen den Bund. Der will, dass das Unternehmen die Rückbaukosten mit Einnahmen etwa aus dem Verkauf von Kupfer aus der Strecke sowie von Versicherungsgeldern verrechnet. Im Oktober 2013 hatte das Bundeswirtschaftsministerium eine Zuwendung von bis zu 8,4 Millionen Euro für den Rückbau bewilligt.

In erster Instanz hatte der Bund recht bekommen, das Oberverwaltungsgericht hat dann aber auf Antrag des Unternehmens Berufung gegen die Entscheidung zugelassen. Aufgrund des Gerichtsverfahrens hätten die Pläne zum Komplettrückbau der 31 Kilometer langen Strecke im Emsland bislang nicht abgeschlossen werden können, teilte das Unternehmen auf Anfrage der "NOZ" mit. Der Testbetrieb ruht bereits seit Jahren. 2006 fuhr ein Magnetzug in einen Werkstattwagen, 23 Menschen starben. Der emsländische Landrat Reinhard Winter (CDU) sagte der "NOZ": "Das Kapitel Transrapid ist, so schmerzlich es für die Region auch sein mag, abgeschlossen, und das sollte sich in einem Rückbau der Strecke niederschlagen."

Ob bereits am Mittwoch mit einem Urteil zu rechnen ist, ist laut "NOZ" unklar. Die Verhandlung beginnt um 10 Uhr.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)