Auseinandersetzungen um Flüchtlingspolitik kosten Steuerzahler 1,3 Milliarden Euro

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Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, eskalierende Demos und Gewaltausbrüche: Die Auseinandersetzungen um die Flüchtlingspolitik in Deutschland kommen den Steuerzahler teuer zu stehen. Allein im Jahr 2015 kam es in Deutschland zu Mehrausgaben in Höhe von rund 500 Millionen Euro. In diesem Jahr würden die Mehrausgaben sogar auf etwa 800 Millionen Euro steigen, wie Berechnungen zeigen, die dem ARD-Magazin Plusminus vorliegen. Die Zahlen hat Sicherheitsforscher Friedrich Georg Schneider vom Institut für Volkswirtschaft an der Universität Linz errechnet. Demnach beläuft sich der ostdeutsche Anteil an den Mehrausgaben auf etwa 150 Millionen Euro für 2015 und bis zu 250 Millionen Euro für 2016.

Schneider ist einer der einflussreichsten Ökonomen Österreichs und macht als Grund der steigenden Radikalisierung vor allem Reaktionen auf den Zulauf von Geflüchteten aus. So sind in seinen Berechnungen etwa die Ausgaben zur Terrorismusbekämpfung im In- und Ausland, die Ausrüstung und Aufstockung der Polizei sowie Schäden unter anderem an Gebäuden, durch islamistische, rechts- und linksextremistische Gewalt enthalten. Dabei berücksichtigt er auch bislang angefallene Kosten für Demonstrationen, Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und Kosten, die eine nicht erfolgte Integration von Geflüchteten verursachen.

Die Zahlen stammen aus einer Untersuchung mit dem Thema "Ökonomische Konsequenzen der Flüchtlingsströme in Deutschland und Österreich", von Friedrich Georg Schneider aus dem Mai 2016.

Quelle: MDR Mitteldeutscher Rundfunk (ots)