BDI-Chef Hans-Peter Keitel zeigt Verständnis für den Bürgerprotest gegen Stuttgart 21

Anti-Stuttgart 21-Aufkleber

BDI-Präsident Hans-Peter Keitel übt heftige Kritik an den Genehmigungsverfahren bei Großprojekten wie Stuttgart 21. "Diese langen Verfahren sind absurd", sagte Keitel im Interview mit dem Wirtschaftsmagazin 'Capital'. "Sie überholen sich irgendwann selbst, sobald der Stand der Technik ein anderer ist und somit ein neuer Einspruchsgrund besteht."

Mit Blick auf die anhaltenden Proteste sagte Keitel, bei solchen Projekten gingen Hunderte Bürger zu Beginn in eine große Halle, ließen sich alles erklären, schauten sich die Pläne an. "Und danach streiten nur noch die Anwälte. Wenn dann nach 15 Jahren die Bagger kommen, denken die Bürger, man habe über ihren Kopf hinweg entschieden", so Keitel weiter. Dass sich dann viele überrumpelt fühlen, sei "teilweise nachvollziehbar".

Keitel schlägt stattdessen vor, dass Interessengruppen vor Baubeginn mit Mediatoren einen Kompromiss aushandeln. "Man kann ruhig ein oder zwei Jahre an einem Kompromiss feilen, das ist besser als zehn Jahre Verfahrensbeteiligung mit Verbandsklagerecht durch alle Instanzen."

Der BDI-Präsident zeigt sich besorgt über den wachsenden Unmut in der Bevölkerung gegenüber Großprojekten: "Diese wachsende Protesthaltung halte ich für eine sehr gefährliche Entwicklung. Wir kommen zuhause nicht vorwärts und verlieren im Ausland unseren Ruf als Modernisierer und Technologieführer." 

Quelle: 'Capital' (Ausgabe 12/2010, EVT 18. November)