Generalbundesanwalt: Chinesin wegen Spionageverdacht festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat am Montag eine chinesische Staatsangehörige wegen Spionageverdacht festnehmen lassen. Medienberichten zufolge soll ein Zusammenhang mit der Festnahme eines Mitarbeiters des ehemaligen AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, bestehen.
Die Chinesin wurde in Leipzig auf Grund eines Haftbefehls des
Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 27. September von Beamten
des mit den Ermittlungen beauftragten Bundeskriminalamts gefasst,
teilte der Generalbundesanwalt mit. Zudem seien ihre Wohnung und ihr
Arbeitsplatz durchsucht worden. Die beschuldigte Chinesin wurde demnach
am Montag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der
ihr den Haftbefehl eröffnet und den Vollzug der Untersuchungshaft
angeordnet hat.
Die Beschuldigte sei der geheimdienstlichen
Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst dringend
verdächtig, hieß es. Laut Haftbefehl soll die Chinesin für ein
Unternehmen gearbeitet haben, das Dienstleistungen im Bereich Logistik
unter anderem am Flughafen Leipzig/Halle erbringt. In der Zeit von Mitte
August 2023 bis Mitte Februar 2024 soll sie einem mutmaßlichen
Mitarbeiter eines chinesischen Geheimdienstes wiederholt Informationen
zu Flügen, Fracht und Passagieren des Flughafens übermittelt haben, hieß
es im Haftbefehl weiter. Dies soll insbesondere Informationen über den
Transport von Rüstungsgütern sowie Personen mit Verbindungen zu einem
deutschen Rüstungsunternehmen umfasst haben. Medienberichten zufolge
soll es sich bei dem mutmaßlichen Spion um einen ehemaligen Mitarbeiter
des AfD-Politikers Maximilian Krah handeln.
Im April war ein
deutscher Staatsangehöriger von Beamten des Landeskriminalamts Sachsen
in Dresden vorläufig festgenommen und seine Wohnungen durchsucht worden.
Ihm war von den Behörden "Agententätigkeit für einen ausländischen
Geheimdienst in einem besonders schweren Fall" zur Last gelegt worden.
Er soll Mitarbeiter eines chinesischen Geheimdienstes sein und seit dem
Jahr 2019 für ein deutsches Mitglied des Europäischen Parlaments tätig
gewesen sein, so der Generalbundesanwlt. Im Januar 2024 soll der
Beschuldigte demnach wiederholt Informationen über Verhandlungen und
Entscheidungen im Europäischen Parlament an seinen
nachrichtendienstlichen Auftraggeber weitergegeben haben. Zudem soll er
für den Nachrichtendienst chinesische Oppositionelle in Deutschland
ausgespäht haben, hieß es im Haftbefehl.
Quelle: dts Nachrichtenagentur