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Wegen Rechtsprechung und Polizeigewalt in Corona-Diktatur: Richter gibt Bundesverdienstkreuz zurück

Archivmeldung vom 12.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Dr. Manfred Kölsch (2021) Bild: Screenshot “Youtube” Lizenz u. Bundesverdienstkreuz: Flophila88 / (CC BY-SA 3.0) / UM / Eigenes Werk
Dr. Manfred Kölsch (2021) Bild: Screenshot “Youtube” Lizenz u. Bundesverdienstkreuz: Flophila88 / (CC BY-SA 3.0) / UM / Eigenes Werk

Der Richter Dr. Manfred Kölsch aus Trier, unterstützt die Aktion “Danke #allesdichtmachen” und kritisiert vehement die aktuelle Rechtsprechung zu Corona. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "ZURZEIT" und eine Videobotschaft von Dr. Kölsch.

Weiter berichtet das Magazin: "Der ehemalige Justiziar, der vierzig Jahre seines Lebens der Gerechtigkeit widmete veröffentlichte ein Video zur aktuellen Lage. Kölsch ließ dabei kein gutes Wort über die Corona-Maßnahmen und kritisierte dabei vor allem die Rechtsprechung in der Krisenzeit.

„Ich hätte nie gedacht, dass ein Virus die deutsche Verfassungsarchitektur auseinanderhebeln kann. Der Föderalismus wird mit Hilfe der Ministerpräsidenten zu Grabe getragen.“, so der ehemalige Staatsdiener entsetzt. Laut dem Rechtsexperten verstößt der Inzidenzwert als „Maßnahmengesetz” gegen das Prinzip des Rechtsstaates. Scheinbar willkürlich befehligt die deutsche Bundesregierung einen Lockdown nach dem anderen. Bei einem Wert von 165 sei der nächste Lockdown vorprogrammiert, und das aufgrund „unzulänglicher PCR-Tests“.

Weiters sei es unverständlich, Kinder als „Gefährder” zu bezeichnen. Obwohl bereits das Gegenteil belegt sei, „werden sie täglich mit Tests, Masken und bald auch Impfungen traktiert.”, so der Richter.

Neben der „unverhältnismäßigen Maßnahmen der Exekutive“, kritisiert Kölsch unzulängliche Kontrolle durch die Rechtsprechung. Mit seinem „vor vielen Jahren“ erhaltenen Bundesverdienstkreuz kann er nun nichts mehr anfangen, denn mit so einem System möchte man nichts zu tun haben. Sein Video finden Sie hier auf dem YouTube-Kanal von #allesdichtmachen.


Quelle: Unser Mitteleuropa

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