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Fromme: Fehler bei Steueridentifikationsnummer zügig beseitigen

Archivmeldung vom 19.09.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.09.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Anlässlich falscher Eintragungen des Geburtsortes im Rahmen der neuen Steueridentifikationsnummer, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:

 Im Rahmen der Einführung der neuen Steueridentifikationsnummer wird unter bestimmten Bedingungen nicht Deutschland, sondern Polen als Geburtsort eingetragen. Das ist der Fall bei Personen, die in den ehemals deutschen Gebieten geboren sind, die jetzt jenseits der Oder-Neiße-Linie liegen, und die ihren Wohnsitz in den neuen Bundesländern haben. Aufgrund der Melderegister der ehemaligen DDR kommt es dann fälschlicherweise zur Eintragung von Polen als Geburtsort.

Die betroffenen Menschen sind jedoch im seinerzeitigen Deutschen Reich als Deutsche geboren. Durch die Darstellung im Rahmen der neuen Steueridentifikationsnummer fühlen sie sich zu Recht diskreditiert.

Das Bundesfinanzministerium wurde von vielen Stellen darauf hingewiesen, dass hier dringender Handlungsbedarf gegeben ist, um diese falschen Eintragungen zu berichtigen. Daher ist es zu begrüßen, das Ministerium in Übereinstimmung mit dem Bundesministerium des Innern nunmehr zum einen anerkennt, dass diese Eintragungen falsch sind und dass zum anderen beide Ministerien an einer Lösung des Problems arbeiten. Im Interesse der betroffenen Personen hoffe ich, dass die Korrekturen ohne großen bürokratischen Aufwand und schnellstmöglich vorgenommen werden.

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

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