DÖRING: Keine Oldtimer mehr in „Umweltzonen“ - Koalition gibt 150.000 Auto-Klassikern den Todesstoß

Zur Ablehnung des Antrages der FDP zur Ausnahme von Oldtimern von der so genannten „Feinstaubverordnung“ erklärt der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Stadtentwicklung und EU-Verkehrsfragen Patrick DÖRING:

Die Regierungsfraktionen haben gestern im Verkehrsausschuss abgelehnt, eine bundesweite Ausnahme von Fahrverboten für Oldtimer in innerstädtischen „Umweltzonen“ zu beschließen. Damit wird dieses großartige Hobby, durch das einzigartige Fahrzeuge und damit auch ein kulturelles Erbe bewahrt wird, quasi unmöglich gemacht. Bei jeder Fahrt wird von dem Fahrer jetzt verlangt, sich zu erkundigen, ob und wo Fahrverbote bestehen und sich gegebenenfalls eine Ausnahmegenehmigung zu besorgen. Betroffen sein werden neben München und Berlin in den nächsten Jahren zahlreiche weitere Städte in Deutschland.

Der Schaden dieses Verbotes ist groß, der Nutzen gering. Die Oldtimer haben nur einen geringen Anteil an der Feinstaubbelastung. Es gibt bundesweit nur 150.000 Fahrzeugen mit H- (historischem)-Kennzeichen und ihre jährliche Fahrleistung ist niedrig. Eine gesundheitliche Beeinträchtigung ist daher kaum gegeben. Neben dem kulturellen und gesellschaftlichen Schaden wird das Verbot aber schwere touristische und ökonomische Folgen haben. Denn die Umweltzonen sind nicht nur das Ende für Oldtimer-Rundfahrten, sondern gefährden auch eine Branche, die europaweit jedes Jahr Milliarden in den Bereichen Versicherungen, Fahrzeughandel, Reparatur und Restaurierung von Oldtimern umsetzt. In vielen deutschen Großstädten sind zahlreiche Handwerksbetriebe auf Oldtimer spezialisiert. Sofern diese Betriebsstätten in einer Umweltzone liegen, sind sie durch Fahrverbote für Oldtimer in ihrer Existenz bedroht. Die seit Monaten laufende Diskussion um Fahrverbote hat bereits zu spürbaren Umsatzeinbußen in diesem Wirtschaftszweig geführt - der Koalition fehlt jedoch die Kraft, hier sinnvoll gegen zu steuern.

Quelle: Pressemitteilung FDP