Subventionen: Sachsen-Anhalt verschwendet Millionen bei Bäderförderung

Archivmeldung vom 10.02.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wappen von Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalts Landesregierung verschwendet bei der Bäderförderung Millionen Euro an Steuergeld: In Bad Suderode im Harzkreis steht das erst 1996 mit rund 40 Millionen Euro subventionierte Kurzentrum vor dem Aus, während im sieben Kilometer entfernten Thale der Bau eines Spaßbades eines privaten Investors mit zehn Millionen Euro unterstützt wird. Dies berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.

Angesichts der dramatischen Lage in Bad Suderode nennt der für die Aufsicht über die Kommunalfinanzen zuständige Innenminister Holger Hövelmann (SPD) die Förderung des neuen Spaßbades "höchst problematisch". Das Wirtschaftsministerium hat diese bewilligt.

Für das Kurzentrum Bad Suderode zahlte das Land erst 70, später sogar 90 Prozent an Zuschuss für das 63-Millionen-Mark-Projekt. Im Jahr 2003 erließ das Land der Gemeinde - inzwischen Ortsteil von Quedlinburg - den Kapitaldienst für das Kurzentrum. Zudem übernahm man das jährliche Defizit - im Schnitt eine Million Euro. Im vergangenen Jahr war damit Schluss, der Rechnungshof hatte die Subvention als rechtswidrig bezeichnet - nun droht die Pleite, weil das verschuldete Quedlinburg das Defizit nicht schultern kann. Trotz dieser Entwicklung zahlte das Land weiter Steuergeld für den Bau neuer Bäder - wie jetzt in die Bodetal-Therme in Thale. Von den 20 Millionen Euro Investitionssumme trägt das Land die Hälfte.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung