Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Vermischtes Deutscher Rechtsstaat zeigt Schwachstellen

Deutscher Rechtsstaat zeigt Schwachstellen

Archivmeldung vom 22.06.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.06.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: aboutpixel.de/M.Grabscheit
Bild: aboutpixel.de/M.Grabscheit

Im Ranking zur Rechtsstaatlichkeit, dem "World Justice Project", wird Deutschland unterschiedlich eingestuft: Von sehr guten Platzierungen beim Zugang zu den Zivilgerichten und dem Schutz der Grund- und Menschenrechte bis hin zu negativen Beurteilungen durch ungerechtfertigte Polizeigewalt und überlange Verfahrensdauer. Die Verfahrensdauer bei Zivil- und Strafgerichten ist ein Problem, das bekannt ist. Deutschland wurde deswegen mehrmals durch den Europäischen Gerichtshof verurteilt.

"Der Bericht zeigt die Schwachstellen des deutschen Rechtsstaates auf", sagt der Bochumer Jurist und Kriminologe Thomas Feltes im pressetext-Gespräch. Die Politik solle das aufmerksam zur Kenntnis nehmen. Die überlange Verfahrensdauer gehöre abgestellt, um tatsächlich gleiches Recht für alle zu gewährleisten. Bei der Polizeigewalt rangiert Deutschland unmittelbar vor Mexiko, Kolumbien und der Türkei im hinteren Bereich. Zusammen mit anderen, ausländischen Experten fordert Feltes schon länger mehr Transparenz und unabhängige, externe Untersuchungskommissionen.

Bei Korruption auf Platz zwölf

Auch in anderen Bereichen sieht Feltes Handlungsbedarf: Deutschland rangiert bei der Korruption auf Rang zwölf und bei der "Transparenz der Regierung" auf Rang elf. Die unabhängige Nichtregierungsorganisation "World Justice Project" mit Sitz in Washington hat für die Ergebnisse des Rankings vier Jahren recherchiert. Für das Projekt arbeiten mehrere Nobelpreisträger und renommierte Experten aus aller Welt. Darüber hinaus waren mehr als 66.000 Personen zu ihren Erfahrungen mit der Justiz in ihrem Land befragt worden. Insgesamt wurden 66 Länder untersucht.

Quelle: www.pressetext.com Oranus Mahmoodi

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte gabeln in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige