Übergriffe auf CSD-Veranstaltungen? Länder schlagen vorsorglich Alarm
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland wappnen sich für mögliche Übergriffe auf Christopher Street Days (CSD) in diesem Sommer. Das berichtet der "Spiegel" nach einer Umfrage unter den Innenministerien der Länder.
In Sachsen etwa geht die Polizei von einem "erhöhten Risiko für
Übergriffe, Gewalttaten und Störaktionen aus", man habe die
Einsatzplanungen daraufhin angepasst.
Der Verfassungsschutz in
Nordrhein-Westfalen sieht ein "erhöhtes Potenzial für Angriffe oder
Übergriffe auf CSD-Paraden vom rechtsextremistischen und islamistischen
Spektrum". CSD-Veranstaltungen seien für Rechtsextremisten "ein
symbolträchtiges Feindbild", mit dem sie eine "hohe öffentliche
Sichtbarkeit" erreichen könnten. Bereits in den vergangenen Jahren habe
die Anzahl der Straftaten wegen "geschlechtsbezogener Diversität" und
"sexueller Orientierung" zugenommen, auch die der Gewalttaten. Dort und
auch in anderen Ländern liegen den Ministerien zufolge aber keine
Hinweise auf konkrete Bedrohungen vor.
Allein in Hessen schützt
die Polizei in diesem Sommer 13 CSD-Aufzüge. In dem Bundesland war die
Anzahl der queerfeindlich motivierten Straftaten im vergangenen Jahr um
mehr als 50 Fälle auf insgesamt 135 gestiegen, dazu gebe es ein großes
Dunkelfeld. "Es ist erschreckend, dass immer mehr queere Menschen auch
Opfer von Straftaten werden", sagte Innenminister Roman Poseck (CDU) dem
"Spiegel".
Hinter Angriffen auf CSD-Veranstaltungen stehen oft
rechtsextreme Jugendgruppen. Diesen gelingt es laut dem Innenministerium
in Mecklenburg-Vorpommern, kurzfristig viele Menschen zu mobilisieren -
auch solche, die bisher keinen Kontakt zur Szene hatten.
Quelle: dts Nachrichtenagentur