Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Vermischtes Generalbundesanwalt Frank: Ukraine-Krieg soll international aufgearbeitet werden

Generalbundesanwalt Frank: Ukraine-Krieg soll international aufgearbeitet werden

Archivmeldung vom 04.02.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.02.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Peter Frank (2016), Archivbild
Peter Frank (2016), Archivbild

Foto: Holger Uwe Schmitt
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Generalbundesanwalt Peter Frank hat sich für eine strafrechtliche Aufarbeitung des Ukraine-Kriegs auf internationaler Ebene ausgesprochen. Der Welt am Sonntag sagte er: "Ob durch den Internationalen Strafgerichtshof oder ein Sondertribunal, ist letztlich eine Entscheidung der internationalen Gemeinschaft." Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Aber man wolle schließlich die Staatenlenker zur Rechenschaft ziehen, welche die politische Entscheidung getroffen hätten, einen Krieg zu beginnen, und Personen, die diese Entscheidung auf höchster militärischer Ebene umsetzt hätten.

"Das spricht nach meiner Meinung für eine Aufarbeitung auf internationaler Ebene."

Die deutsche Bundesanwaltschaft hatte im März 2022 zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg sogenannte Strukturermittlungen eingeleitet. Dabei geht es darum, zunächst ohne konkrete Beschuldigte möglichst breit Beweise zu sichern. Frank zufolge lägen derzeit Hinweise im dreistelligen Bereich vor. Aktuell konzentriere man sich etwa auf die Massentötungen in Butscha oder Angriffe gegen die zivile ukrainische Infrastruktur."

Quelle: RT DE

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte fatal in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige