Allgemeinverfügung: Verdachtsunabhängige Kontrollen an Bahnhöfen ausgeweitet

Symbolbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesweit sind verdachtsunabhängige Kontrollen an Bahnhöfen ausgeweitet worden, berichten BILD und dts. Hintergrund sind Schwerpunktaktionen der Bundespolizei und lokale Waffenverbotszonen, wie Berliner Medien zusammenfassen. Ziel ist, Gewaltdelikte zu verhindern und das Sicherheitsgefühl zu erhöhen.

Die Bundespolizei verweist auf eine Häufung von Messer- und Gewaltdelikten im Bahnumfeld. In mehreren Großstädten gelten zeitweise Waffenverbote, die Kontrollen ohne Anfangsverdacht erlauben. Konkrete Hotspots werden aus taktischen Gründen meist nicht genannt. 

Rechtlich stützen sich die Maßnahmen auf Allgemeinverfügungen und bahnpolizeiliche Befugnisse. Bürgerrechtliche Einwände betreffen vor allem Verhältnismäßigkeit und mögliche Diskriminierungseffekte. Die Behörden kündigen Evaluationen und transparente Kommunikation an. 

Quelle: dts Nachrichtenagentur