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Bayern schiebt islamistische Gefährder konsequent ab

Archivmeldung vom 25.04.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.04.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bei einer Veranstaltung der SECURITAS Sicherheit & Service GmbH in München hat Innenminister Joachim Herrmann darauf hingewiesen, dass sich die Arbeitsgruppe BIRGiT, die Abkürzung steht für Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus und Extremismus, besonders bewährt hat.

Herrmann: "Hier arbeiten Spezialisten der Ausländerbehörden, des Verfassungsschutzes, der Polizei und anderer Behörden zusammen. Unter ihrer Regie wurde in 52 Fällen der Aufenthalt islamistischer Gefährder beendet und die Wiedereinreise nach Deutschland untersagt. Mit Hilfe der Arbeitsgruppe BIRGiT nutzen wir konsequent die erweiterten Möglichkeiten, die uns das neue Ausländerrecht beim Vorgehen gegen Gefährder eröffnet, die ihre Religion missbrauchen und unter ihrem Deckmantel zu Hass und Gewalt aufrufen. BIRGiT ist ein Beweis dafür, dass Bayern frühzeitig auf die terroristische Bedrohung reagiert hat."

Die größte Gefahr für die Innere Sicherheit in Deutschland gehe nach wie vor vom islamistischen Extremismus und Terrorismus aus. Auch Deutschland steht  im Fadenkreuz fundamentalistisch geprägter Extremisten. Die Tatsache, dass seit dem Jahr 2000 in Deutschland bereits 220 Ermittlungsverfahren mit terroristischem Hintergrund eingeleitet wurden, verdeutlicht, wie groß die Gefahr auch in Deutschland geworden ist. "So erschreckend hoch die Zahl auf den ersten Blick erscheint, so sehr zeigt sie aber auch, dass unser Rechtsstaat durchaus abwehrbereit ist."

Quelle: Bayerisches Staatsministerium des Innern<

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