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DGB kritisiert Entscheidungen des BAMF

Archivmeldung vom 03.11.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.11.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Annelie Buntenbach Bild: Deutscher Gewerkschaftsbund
Annelie Buntenbach Bild: Deutscher Gewerkschaftsbund

Das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hat Kritik an den Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für den Aufenthaltsstatus von Syrern geübt. "Es gibt hier eine Veränderung, die uns große Sorgen macht", sagte sie der "Berliner Zeitung".

Seit März 2016 erhielten immer mehr Syrer in Deutschland keinen Schutzstatus mehr nach der Genfer Flüchtlingskonvention, sondern nur einen subsidiären Status, sagte Buntenbach. Für diese Menschen ist der Familiennachzug ausgesetzt.

Das DGB-Vorstandsmitglied sagte, für die geänderte Entscheidungspraxis gebe es keine auf Fakten begründete Rechtfertigung. "Der Krieg in Syrien geht in aller Brutalität weiter", sagte Buntenbach. "Was sich geändert hat, sind die politischen Ziele: Der Familiennachzug soll unter allen Umständen begrenzt werden. Diese politische Diskussion in Deutschland spiegelt sich in der neuen Entscheidungspraxis wieder."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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