Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Vermischtes "Spiegel": Behörden betreiben Abschiebung des österreichischen Islamisten Mohamed M.

"Spiegel": Behörden betreiben Abschiebung des österreichischen Islamisten Mohamed M.

Archivmeldung vom 23.04.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.04.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wappen Landeskriminalamt Hessen
Wappen Landeskriminalamt Hessen

Das hessische Innenministerium betreibt einem Medienbericht zufolge die Ausweisung des in der Nähe von Frankfurt lebenden, österreichischen Islamisten Mohamed M.. Das meldet das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" vorab.

Nach einer vierjährigen Haft in Österreich kam M. im vergangenen September nach Deutschland, wo er sich zunächst in Berlin niederließ. Die Berliner Innenbehörde leitete gegen den EU-Bürger, dessen Eltern aus Ägypten stammen, ein Ausweisungsverfahren ein. Laut einem Bericht des Berliner Landeskriminalamts vom vergangenen November preise M. das Märtyrertum von Al-Kaida-Führern und betone, er würde "bis zum letzten Blutstropfen kämpfen". Nach Umzügen nach Solingen und in den Raum Frankfurt leiteten die Berliner die Akten inzwischen nach Hessen weiter. Die Hürden, einen EU-Bürger abzuschieben, sind hoch.

Nach EU-Recht kann sich jedermann niederlassen, wo er möchte. Nach einer intensiven Einzelfallprüfung kann ein straffällig gewordener EU-Bürger ausgewiesen werden. Das wäre der Fall, wenn er eine "schwere Gefährdung" für die öffentliche Sicherheit darstellt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte neffe in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige