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Flach: Galileo auf Absturzkurs

Archivmeldung vom 09.10.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.10.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Zum Streit der EU-Finanzminister über die Finanzierung des Satellitennavigationssystems Galileo erklärte die Technologiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH: Galileo droht schon vor dem Start ein Rohrkrepierer zu werden. Die FDP unterstützt Finanzminister Peer Steinbrück, wenn er eine Finanzierung der fehlenden 2,4 Milliarden Euro aus EU-Mitteln ablehnt.

Galileo muss aus Mitteln der European Space Agency (ESA) finanziert werden, um die Rückflüsse in Form von Aufträgen für die deutsche Industrie zu sichern.

Kanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben noch im September in Meseberg Signale gesetzt, dass man notfalls auch die Errichtungsphase allein finanzieren würde. Das schlägt Steinbrücks harter Verhandlungsposition die Beine weg.

Eine Verschiebung der Finanzierungsfrage auf den Dezember-Gipfel wäre eine Bankrott-Erklärung. Warten macht das Projekt nur teurer und die amerikanische und russische Konkurrenz schläft nicht. 

Quelle: Pressemitteilung FDP


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