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Verfahren gegen "Richter Gaspedal" eingestellt

Archivmeldung vom 25.01.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.01.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Bild: Edith Ochs / pixelio.de
Bild: Edith Ochs / pixelio.de

Das Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen den Herforder Richter Helmut Knöner ist eingestellt. Das berichtet die in Bielefeld erscheinenede Neue Westfälische (Mittwochsausgabe). Knöner, der als "Richter Gaspedal" bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte weil er massenweise Temposünder freisprach, habe aus Sicht der Staatsanwaltschaft zwar falsch geurteilt, bestätigte ein Sprecher der Behörde.

Rechtsbeugung sei es aber nur, wenn ein Richter "sich in schwerwiegender und bewusster weise vom Gesetz entfernt". Gegen den Richter waren etliche Strafanzeigen eingegangen, nachdem er sich geweigert hate, Raser zu verurteilen, die in eine Radarfalle im Kreis Herford gefahren waren. Gegen die Freisprüche hat die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel eingelegt.

Quelle: Neue Westfälische (Bielefeld)

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