"Focus": Rüstungs- und Waffenschmuggel aus Deutschland steigt

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Der Rüstungs- und Waffenschmuggel aus Deutschland in Krisenländer nimmt zu. Dies geht aus einem aktuellen Report des Zollkriminalamts (ZKA) für das Jahr 2012 hervor, der dem Nachrichtenmagazin "Focus" vorliegt. Demnach führen die Fahnder 136 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz. Das sind 35 mehr als noch im Jahr zuvor.

ZKA-Präsident Norbert Drude zeigte sich in "Focus" besonders besorgt "über die aggressiven Beschaffungsbemühungen des Iran". Dreiviertel der Fälle beträfen das Mullah-Regime in Teheran. Deutsche Technik sei zum Aufbau des iranischen Atomwaffenprogramms heiß begehrt. Der illegale Rüstungstransfer umfasst nach internen ZKA-Erkenntnissen einerseits Schlüsseltechnik für die Produktion atomarer, biologischer, chemischer Waffen und Raketen als Trägersysteme. Andererseits beschaffen iranische Tarn-Firmen handelsübliche "Dual-Use-Güter", die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke einsetzbar sind. Aktuell ermitteln Hamburger Zollfahnder gegen die Verantwortlichen einer hanseatischen Handelsgesellschaft, die in 26 Fällen gegen das Iran-Embargo verstoßen hat. Das Unternehmen hatte über die Schweiz Aluminiumstangen und Stahlplatten an ein iranisches Unternehmen geliefert, das als getarnter Einkäufer für das Nuklearwaffenprogramm Teherans gilt. Einen Anstieg melden die Zollfahnder laut "Focus" beim Waffenschmuggel. 1,55 Millionen Schuss Munition wurden 2012 sicher gestellt. Das sind fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Der Großteil der Munition wurde im Hamburger Hafen beschlagnahmt. Nach einem Tipp entdeckte der Zoll im April 2012 einen Container voller Patronen, der nach Paraguay gehen sollte. Zudem wurden am Frankfurter und am Leipziger Flughafen Kriegswaffen-Sendungen einer russischen Firma abgefangen, die für Indien und Algerien bestimmt waren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur