BP trotzt Richterspruch

Deutsche Tamoil GmbH

Die BP Europa SE hat zum 30. Juni 2011 die Belieferung der Tankstellen der Deutschen Tamoil/HEM mit Kraftstoffen abermals eingestellt. Mit dem Lieferstopp bricht der britische Ölkonzern erneut langfristig bestehende Liefervereinbarungen. Zudem widersetzt sich die BP Europa SE damit dem Urteil des OLG Hamburg vom 24.06.2011.

Die Richter hatten festgestellt, dass die BP Europa SE, zu der auch die Deutsche Aral gehört, ihrer Lieferverpflichtung nachkommen müsse. Die Richter stellten außerdem fest, dass die Deutsche Tamoil/HEM die Sanktionsvorgaben der EU einhält und wies entsprechende Einwände des britischen Ölkonzerns zurück.

Bereits seit März diesen Jahres weigert sich die BP Europa SE die vertragliche Belieferung der HEM Tankstellen zu erfüllen. Monatliche einstweilige Verfügungen sowie die regelmäßige Entscheidung des Landgerichts Hamburg zwingen die BP Europa SE zur Vertragserfüllung und damit Belieferung des HEM Tankstellennetzes.

"Mit Blick auf die eindeutigen Feststellungen des OLG haben wir den Eindruck, dass es der BP bei der Auseinandersetzung nicht wirklich um rechtliche Fragen geht.", vermutet Catrin Bedi Pressereferentin Deutsche Tamoil GmbH. "Vielmehr entsteht der Anschein, dass der britische Ölkonzern seine starke Marktposition zu Lasten eines kleineren Wettbewerbers ausnutzt."

Auf einen Antrag der Schwestergesellschaft der Deutschen Tamoil, Holborn European Marketing Company Limited, hat das Landgericht Hamburg die BP Europa SE im Wege einer einstweiligen Verfügung vom 1.7.2011 nun bereits zum fünften Mal verpflichtet, die Belieferung sofort wieder aufzunehmen.

Quelle: Deutsche Tamoil GmbH (ots)