Zügiges Verfahren bei Schönefelder Verfassungsklage

Die Verfassungsbeschwerden der Kläger gegen einen Ausbau des Flughafens Schönefeld sollen laut Gericht noch in diesem Jahr entschieden werden. Die Richter in Karlsruhe scheinen dem Verfahren eine hohe Bedeutung zuzumessen, denn die Entscheidung würde damit sehr zügig erfolgen.

Gewöhnlich vergehen zwischen einer Verfassungsbeschwerde und der Entscheidung des Gerichts mehrere Jahre. Die Beschwerden waren eingereicht worden, nachdem das Bundesverwaltungsgericht den Ausbau Schönefelds bestätigt hatte. Die Klagen dort sind noch nicht abgeschlossen. Für einige wurde eine weitere mündliche Verhandlung beantragt.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel