Justiz: Mammut-Verfahren bremsen Gerichte aus

Peter I, König von Deutschland (2016), Bürgerlich: Peter Fitzek

Bild: Königreich Deutschland / Eigenes Werk /Ott

Zahlreiche Mammut-Verfahren bringen die Justiz in Sachsen-Anhalt an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Die Folge: Über viele andere Klagen wird in absehbarer Zeit nicht entschieden werden, weil an den Gerichten das Personal fehlt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.

Die Zahl der großen Verfahren nimmt vor allem bei Wirtschaftsstrafsachen zu. Neun Verfahren an Landgerichten dauern bereits länger als drei Jahre, weitere 17 schon über zwei Jahre. Infolge der Mammut-Prozesse bleibt vieles andere erst einmal liegen - Tendenz steigend. Der Rückstau ist ein Problem, das die Arbeit so gut wie aller Gerichte beeinträchtigt.

Das Justizministerium beziffert den Überhang aus 2016 mit rund 170 Strafsachen - allein an den Landgerichten. Der Richterbund in Sachsen-Anhalt dringt daher auf eine bessere Personalausstattung in der Justiz. "100 Prozent plus eins", so beschreibt Vorsitzender Markus Niester die absolute Untergrenze bei der Stellensetzung. "Aber gerade die großen Wirtschaftsverfahren zeigen, dass das System gerade ziemlich auf Verschleiß fährt."

Hintergrund

Eines dieser Mammut-Verfahren ist die mehrfache Anklage gegen den "Oberstern Souverän" Peter Fitzek vom Königreich Deutschland. Er wird seit über eineinhalb Jahren in Isolations-Untersuchungshaft gehalten, obwohl grundsätzlich nicht mehr als 6 Monate zuläßig sind.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots) / André Ott