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Falsche Aussagen? Berliner Staatsanwälte nehmen Kassiererin "Emmely" ins Visier

Archivmeldung vom 17.07.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.07.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wegen möglicher falscher Aussagen in ihrem europaweit beachteten Kündigungsprozess droht der Berliner Kassiererin Barbara E., in der Öffentlichkeit bekannt als "Emmely", ein Strafverfahren. "Wir prüfen die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens", sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, dem Tagesspiegel (Samstagsausgabe).

Emmely war wegen des Einlösens fremder Pfandbons über 1,30 Euro von ihrem Arbeitgeber, einer Supermarktkette, gekündigt worden. Ihre Klage wurde im Februar abgewiesen. In der Öffentlichkeit und auch von Politikern wurde das Urteil scharf kritisiert. Vor dem Landesarbeitsgericht hatte Emmely unter anderem angegeben, eine andere Mitarbeiterin habe ihr die Pfandbons untergeschoben.

Die Staatsanwaltschaft auf den Plan rief ein Artikel des Münchner Arbeitsrechtlers Volker Rieble in der "Neuen Juristischen Wochenschrift". Dort hatte er Emmely eine "notorische Lügnerin" genannt. Sie habe eine andere Kassiererin falsch bezichtigt. Dafür komme das strafbare "Vortäuschen einer Straftat" in Betracht. "Gerade wegen der von Frau E. betriebenen Kampagne, die die Berliner Gerichtsbarkeit massiv angreift und den Rechtsstaat in Frage stellt, besteht ein erhebliches öffentliches Interesse, Straftaten im Rahmen dieser Prozessführung zu ahnden", schrieb er.

Emmelys Anwalt Benedikt Hopmann lehnte eine Stellungnahme am Freitag ab, von der Prüfung eines Ermittlungsverfahrens sei ihm nichts bekannt, sagte er dem Tagesspiegel.

Quelle: Der Tagesspiegel

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