Staatsanwaltschaft soll Feuerwehr-Verband überprüfen
Archivmeldung vom 06.02.2012
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die Unregelmäßigkeiten beim Landesverband der Feuerwehr in Sachsen-Anhalt sind viel gravierender als bisher bekannt - und werden ein Fall für die Justiz. "Aus meiner Sicht gibt es einen Anfangsverdacht wegen Betruges und Untreue", sagte Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Stahlknecht kündigte an, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Grundlage seiner Bewertung ist ein vorläufiger Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes.
Laut Bericht haben hauptamtliche Mitarbeiter des Verbandes zu viel Gehalt bezogen, Steuererklärungen wurden nicht oder verspätet abgegeben, der Verband soll gegen seine eigene Satzung verstoßen und die Verwendung von Fördermitteln nicht ordentlich belegt haben.
Der Verdacht, dass es bei dem Verband, der 47000 Feuerwehrleute vertritt sowie jährlich zwischen 130000 und 170000 Euro vom Land erhält, Unregelmäßigkeiten gegeben hat, kam im Sommer 2011 auf. Der damalige Vorsitzende selbst hatte gegenüber dem Innenministerium angegeben, dass vor seiner Zeit Rechnungen fingiert und Förderung nicht ordentlich abgerechnet worden waren.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)
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