Fraktionschefs stoppen "Viererbande"

Nach Informationen des Hamburger Magazins stern wird es keine weiteren Sitzungen der in Berliner Regierungskreisen so genannten Viererbande geben, die aus Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) und den Parteichefs Edmund Stoiber (CSU) und Kurt Beck (SPD) besteht.

Nach Interventionen der Fraktionschefs soll das Treffen der vier Politiker vergangene Woche in Bayreuth, bei dem es um den Bundeswehreinsatz im Libanon ging, ein einmaliges Ereignis bleiben.

Die Runde war von der Kanzlerin ohne Absprache mit den Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), seinem Stellvertreter Peter Ramsauer (CSU) oder deren Kollegen von der SPD, Peter Struck, vereinbart worden. Die drei Fraktionsoberen waren darüber verärgert und warnten die Partei- und Regierungschefs: Es sei gefährlich, wenn die Fraktionen des Deutschen Bundestages im politischen Entscheidungsprozess nur als "Stimmvieh" behandelt würden.

Quelle: Pressemitteilung stern