Zwist zwischen Verteidigungs- und Bildungsministerium wegen Wehrpflicht-Aus zum Juli 2011

Archivmeldung vom 30.10.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Gemen64 / pixelio.de

Bundesbildungsministerium und Bundesverteidigungsministerium ringen, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung", um den Zeitpunkt des Aussetzens der Wehrpflicht. Ein Pflichtdienst-Aus im Sommer würde die Universitäten hoffnungslos zum folgenden Wintersemester überfordern, warnt das Bundesbildungsministerium. Dagegen setzt das Haus von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Abschied des Zwangsdienstes zum Stichtag Juli 2011, auch aus finanziellen Gründen mit Blick auf den Wehretat.

Das Haus von Annette Schavan (CDU) drängt auf eine Verschiebung um drei oder sechs Monate später. Andernfalls könnte es wegen des Andrangs eines Doppel-Jahrgangs auf die sowieso schon knappen Erstsemester-Plätze an den Universitäten große Unruhe an den Hochschulen geben. Dabei geht es, nach vorsichtigen Schätzungen, um mindestens 15 000 wehrpflichtige junge Männer mit Hochschulplänen. Das Verteidigungsministerium will den Schavan-Wunsch "ganz pragmatisch" lösen: Unter der Voraussetzung, dass der Bundesfinanzminister den Wehretat entsprechend aufstockt ließe sich auch auf eine Verschiebung des Wehrpflicht-Abschieds nachdenken, falls die Bildungsministerin darauf besteht und falls die Öffentlichkeit das mitmacht", hieß es aus dem Ministerium gegenüber der Zeitung. Alle sollten aber wissen, dass es dabei um eine Milliarden-Summe im Wehretat gehe. Entschieden werden muss der Streit wegen der Haushaltsplanung bis spätestens Ende November 2010.

Quelle: Leipziger Volkszeitung