Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Parteichef der Berliner Linken, Klaus Lederer, offen für Neuwahl zum Abgeordnetenhaus

Parteichef der Berliner Linken, Klaus Lederer, offen für Neuwahl zum Abgeordnetenhaus

Archivmeldung vom 12.11.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.11.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Klaus Lederer (2013).
Klaus Lederer (2013).

Foto: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Parteichef der Berliner Linken, Klaus Lederer, hat scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik des Senats geäußert und sich offen für Neuwahlen gezeigt.

Lederer sagte am Donnerstag dem rbb-Inforadio, mit der Rede des Regierenden Bürgermeisters Müller zur Flüchtlingskrise habe sich offenbart, dass diese Stadt "keine handlungsfähige Regierung hat".

Er glaube nicht, dass Mahnungen und Appelle des Regierenden an die Adresse der CDU-Senatoren automatisch zu einer anderen Handlungsweise führen werden. Lederer wörtlich: "Und wenn sie es nicht gebacken bekommen, dann können sie gerne gehen. Und wenn die SPD meint, es ist nicht mehr tragbar, dann reicht es auch nicht, sie zum Rücktritt aufzufordern, sondern dann muss sie diese Koalition aufkündigen." Virtuell sei von dieser Koalition seit einem Jahr eh nichts mehr zu spüren, fügte der Linken-Politiker hinzu.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte april in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige