Brandenburgs Finanzminister Görke (Linke) reagiert gelassen auf Steuerschätzung

Christian Görke (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) hat gelassen auf die neue Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung reagiert. Im Inforadio vom rbb betonte er am Donnerstag, das Ergebnis komme nicht unerwartet.

"Ich habe bei der Steuerschätzung schon im letzten Herbst einen sogenannten Konjunkturabschlag vorgenommen, weil ich wusste, dass möglicherweise der Anstieg der Steuereinnahmen geringer erfolgen wird, so dass ich klar sagen kann, dass alle geplanten Investitionen im Infrastrukturbereich, in dem Thema Investitionen Köpfe/ Hochschulen ausfinanziert sind", sagte Görke. Er appellierte aber an alle Parteien, die Steuerschätzung bei Wahlversprechen während des Landtagswahlkampfes zu berücksichtigen.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)