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Linksparteivize Enkelmann: Streit mit Berliner WASG gefährdet Fraktionsstatus im Bundestag

Archivmeldung vom 29.11.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.11.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei, Dagmar Enkelmann, hat WASG und PDS in Berlin aufgerufen, den Streit über eine gemeinsame Beteiligung bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus zu beenden. Damit werde das gesamte linke Bündnis gefährdet, sagte Enkelmann der Chemnitzer "Freien Presse".

Sogar der Fraktionsstatus in Bundestag könne in Frage gestellt werden, da die Geschäftsordnung konkurrierende Parteien in einer Fraktion nicht zulasse. Enkelmann forderte beide Seiten auf, zur sachlichen Zusammenarbeit zurückzukehren. Der Streit versunsichere zudem die Wähler, die der Linken im Bundestag die Stimme gegeben hätten.

Der Berliner Linksparteichef, Stefan Liebich, forderte die WASG- auf, ihre Landesführung wieder auf Kurs zu bringen. Es ginge nicht an, dass ein Landesverband bei der bevorstehenden Wahl gegen die Linkspartei antreten wolle, obwohl auf Bundesebene ein Kooperationsabkommen vereinbart worden sei. Bis zur Listenaufstellung im Mai müsse sich die WASG entschieden haben, ob sie dabei sein wolle oder nicht, warnt Liebich. Die Linkspartei hätte keine Furcht, auch alleine bei der Berliner Wahl anzutreten.

Quelle: Pressemitteilung Freie Presse (Chemnitz)

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