Bayerns JU-Chef fordert "massive personelle Erneuerung" in der CSU

Der Vorsitzende der Jungen Union Bayern, Manfred Weber, hat sich für Erwin Huber als künftigen CSU-Chef ausgesprochen. "Ich persönlich glaube, dass das Tandem Huber/Beckstein ein tragfähiges Konzept ist", sagte Weber dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).

Die Landtagsfraktion habe dies erarbeitet, "und die ist das Herz der Partei. Deshalb spricht vieles dafür, dass sich das am Ende auch so durchsetzen wird".

Entscheidend sei nicht, dass der künftige CSU-Chef Minister im Bundeskabinett sei, sagte Weber. Das Wichtigste für den CSU-Einfluss in Berlin und Brüssel sei eine absolute Mehrheit in Bayern. Außerdem habe das vergangene Jahr "bewiesen, dass es von Vorteil sein kann, wenn ein Parteichef in Berlin nicht in die Kabinettsdisziplin eingebunden ist".

Weber forderte für die CSU eine "massive personelle Erneuerung". Es freue ihn, dass sich alle Kandidaten dafür stark machten. "Ich kann nur sagen: Frisch ans Werk." Die Stoiber-Kritikerin Gabriele Pauli allerdings komme "für weitere Führungsämter in der CSU nicht in Frage". Sie habe die Partei und ihre Mitglieder mit ihren Vorhaltungen diskreditiert. Im übrigen würden moderne famieienpolitische Positionen inzwischen von vielen Frauen in der CSU abgedeckt. "Wir sind hier nicht unbedingt auf Frau Pauli angewiesen."

Gleichwohl sprach der JU-Chef sprach von einem "Wendepunkt der Partei". Nötig seien Projekte und neue Ideen. Als Beispiele nannte er verstärkten Schuldenabbau, ein leistungsorientierteres Beamtenrecht sowie ein stärkeres ökologisches Profil. "Wir wollen, dass Bayern CO2-Ausstiegsland wird", sagte Weber. "In NRW sollen sie ruhig Kohle fördern, wir bauen Biogasanlagen." Auch bundespolitisch müsse die CSU zur "Nachhaltigkeitspartei" werden. Das könne sich auch in der anstehenden Pflegereform äußern. "Wir müssen sagen: Wir wollen nicht mehr, dass alles nur auf Kosten der Kinder und Enkel geht."

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel