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Özdemir fordert nach Rüttgers-Rückzug jetzt Entgegenkommen von Kanzlerin Merkel

Archivmeldung vom 21.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Cem Özdemir Bild: WurmPaul
Cem Özdemir Bild: WurmPaul

Nach Ansicht des Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, hat der angekündigte Rückzug des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) auch Folgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Frau Merkel muss sich auf uns zu bewegen", sagte Özdemir der "Saarbrücker Zeitung".

"Die Kanzlerin muss jetzt mit der Opposition in Fragen des Atomausstiegs, der Haushaltskonsolidierung und der Gesundheitspolitik zusammenarbeiten", forderte der Grüne. Schwarz-Gelb habe schließlich keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Özdemir betonte zugleich, dass die Union mit der Entscheidung von Rüttgers instabiler geworden sei. "Deshalb wird es für Frau Merkel immer schwieriger, den Laden zusammenzuhalten."

Erneut verteidigte er die Entscheidung von SPD und Grüne, in Nordrhein-Westfalen eine Minderheitsregierung zu bilden. Das sei "natürlich ein Risiko. Aber es nicht zu machen, wäre das größere Risiko gewesen." Auf die Frage nach dem Druck der Bundesparteien auf die beiden Spitzenfrauen Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) antwortete Özdemir: "Es ist eine sehr machogeleitete Auffassung zu glauben, die Frauen in NRW müssten immer zu irgendetwas bewegt werden."

Quelle: Saarbrücker Zeitung

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