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Kritik an von der Leyen wegen Bundeswehr-Einsatz in Ost-Ukraine

Archivmeldung vom 04.10.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.10.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Dennis Witte
Hans Georg Wellmann Bild: CDU/CSU-Fraktion - Creative Commons-Lizenz (3.0 Deutschland)
Hans Georg Wellmann Bild: CDU/CSU-Fraktion - Creative Commons-Lizenz (3.0 Deutschland)

Der Vorsitzende der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Karl-Georg Wellmann, hat die Informationspolitik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) zum geplanten Bundeswehr-Einsatz in der Ost-Ukraine kritisiert.

"Ich bin lediglich über die Medien informiert. Das scheint streng vertraulich zu sein, denn normale Abgeordnete werden über die Pläne nicht informiert", sagte Wellmann dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Selbst als zuständiger Berichterstatter wusste und weiß ich nichts."

Die Bundeswehr bereitet sich derzeit offenbar auf einen Drohnen-Einsatz zur Überwachung der Waffenruhe in der Ost-Ukraine vor: Verteidigungsministerin von der Leyen unterrichtete am Freitagabend die Obleute des Bundestags über die geplante deutsche Beteiligung an einer Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), wie die Zeitung weiter berichtet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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