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Kreise: Merkel rechnet mit großer Koalition

Archivmeldung vom 12.10.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.10.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Angela Merkel (6. März 2012)
Angela Merkel (6. März 2012)

Foto: Ralf Roletschek
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-at
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint sich darauf einzurichten, dass es zu einer großen Koalition mit der SPD kommt. In Unionskreisen heißt es, dass Merkel die Sondierungsgespräche mit den Grünen zwar mit Ernst führe, sie eine Koalition mit der SPD jedoch vorziehe, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.).

Hintergrund ist, dass sie die SPD offenbar für berechenbarer hält und bei den Grünen die Sorge hat, dass das Durchsetzen von Regierungshandeln in der Partei immer wieder auf Schwierigkeiten stoßen könnte. Zuvor hatte die gleiche Zeitung auch unter Berufung auf führende Grüne berichtet, dass die grüne Parteispitze kaum Chancen sehe, Koalitionsverhandlungen mit der Union zu beginnen.

Die ersten Gespräche mit CDU und CSU, die am Donnerstag stattfanden, werden parteiintern von den Grünen sehr kritisch beurteilt. In Kreisen führender Grüner hieß es laut des Berichtes, es habe bei den am Donnerstag besprochenen Themen kaum Entgegenkommen der Union gegeben. Die von den Grünen gewünschte Europapolitik sei mit CDU und CSU offenbar nicht durchzusetzen. So habe die Union etwa die von den Grünen vorgeschlagene Schuldenbremse für Banken abgelehnt. Auch halte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen den Wunsch der Grünen an dem Kurs fest, die wirtschaftlich schwachen EU-Länder müssten schlicht sparen, um sich zu stabilisieren.

Bei der für die Grünen zentralen Energiewende gab es am Donnerstag ebenfalls heftige Kontroversen. Besonders die CSU wehrte sich gegen die Forderung der Grünen, Windräder mit weniger als 2000 Metern Abstand voneinander aufzustellen. Auch der grüne Wunsch, aus der Stromerzeugung durch Kohlekraftwerke auszusteigen, wurde von der Union nicht positiv bewertet. Ein Entgegenkommen von CDU und CSU wurde lediglich signalisiert beim Subventionsabbau für energieintensive Unternehmen und bei einer Neuordnung des Emissionshandels ("Backloading"). Zitieren lassen will sich kaum ein Grüner. Der neugewählte Fraktionsvorsitzende im Bundestag Anton Hofreiter sagte der F.A.S. lediglich: "Die Gespräche sind in einer sachlichen Atmosphäre verlaufen. Aber aufgrund von allgemeinen Überschriften ist es nicht möglich zu entscheiden, ob man eine Koalition eingeht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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