Christina Baum (AfD) fordert Rehabilitierung von Impfverweigerern bei der Bundeswehr
Der Deutschland-Kurier berichtet über eine Forderung der AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum (AfD) zur Rehabilitierung von Impfverweigerern in der Bundeswehr. Die Debatte betrifft Disziplinarmaßnahmen aus der Corona-Zeit, so der Bericht.
Demnach plädiert Baum für die Rücknahme von disziplinarischen Folgen gegen Soldatinnen und Soldaten, die während der Pandemie eine Corona-Impfung verweigert hatten. Hintergrund ist die Frage, ob damalige Maßnahmen – von Verweisen bis zu Karrierehemmnissen – heute noch Bestand haben sollen.
Der Bericht ordnet die Forderung in eine breitere Diskussion über den Umgang mit Corona-Entscheidungen in staatlichen Organisationen ein. Unabhängig von parteipolitischen Bewertungen wäre für Änderungen an Status- oder Disziplinarurteilen eine klare Rechtsgrundlage nötig; zuständig sind am Ende die jeweiligen Vorgesetzten, Disziplinarvorgesetzten und Gerichte.
Quelle: ExtremNews