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Sparpläne Unionsfraktionsvize Vaatz gegen Kürzungen im Verkehrsetat

Archivmeldung vom 21.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Arnold Vaatz Bild: Armin Linnartz
Arnold Vaatz Bild: Armin Linnartz

Der für Verkehr und den Aufbau Ost zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, lehnt Kürzungen im Etat des Bundesverkehrsministeriums strikt ab.

Er gehe davon aus, "dass die Kürzungen am Verkehrshaushalt nicht vorbei gehen", sagte Vaatz der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung", fügte aber hinzu: "Ich bin gegen jede weitere Einschränkung im investiven Teil. Man sollte da nicht jetzt schon die Flagge einziehen. Wir werden um jeden Cent kämpfen." Der maßgebliche Bundesverkehrswegeplan sei ja ohnehin bereits zeitlich gestreckt. Der CDU-Politiker erklärte weiter: "Ich hoffe, dass der besondere Bedarf im Osten weiter ein Argument bleibt. Wenn wir die Angleichung der Infrastruktur aufgeben, dann wird die Angleichung der Lebensverhältnisse nicht möglich sein. Ich kann hier vor Abstrichen nur warnen." 

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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