Nouripour weist "Opfergeschichte" der AfD in Saalstreit zurück

Omid Nouripour (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die behauptete Benachteiligung der AfD-Fraktion bei der Zuteilung von Bundestagsräumlichkeiten zurückgewiesen. "Man muss nicht aus jedem Problem eine Opfergeschichte kreieren", sagte der Grünen-Politiker dem Sender ntv.

Nouripour bot der AfD dennoch weitere Gespräche an. Für ihn sei klar: "Sollte eine Fraktion tatsächlich Schwierigkeiten mit einem Raum haben, werde ich als Vorsitzender der Bau- und Raumkommission selbstverständlich Lösungen anbieten."

Die AfD-Fraktion beansprucht in der sogenannten, seit der Bundestagswahl wabernden Saalschlacht den deutlich größeren Sitzungssaal der SPD für sich. Die Sozialdemokraten kommen auf nur noch 121 Abgeordnete, die AfD zählt nunmehr 150 Mandate in ihren Reihen. "Wahlergebnisse schaffen an sich keine Rechtsansprüche auf bestimmte Räumlichkeiten", sagte Nouripour. "Die SPD argumentiert, dass sie als Regierungsfraktion zusätzlich regelmäßig Vertreter der Ministerien im Saal zulassen muss." Dieses Argument sei "nachvollziehbar."

Der Ältestenrat des Bundestags beschloss am Donnerstag per Mehrheitsbeschluss, dass die AfD den ehemaligen Sitzungssaal der FDP zugewiesen bekommt. "Wir Grünen haben in der vorherigen Legislaturperiode mit 118 Abgeordneten in einem Raum getagt, in dem die FDP zuvor mit 80 Abgeordneten saß", sagte Nouripour.

Quelle: dts Nachrichtenagentur