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FDP dringt auf schnelle Genehmigung von Leopard-Lieferungen

Freigeschaltet am 24.01.2023 um 16:15 durch Sanjo Babić
FDP-Wahlplakat zur Bundestagswahl 1949 mit der Forderung nach Beendigung der Entnazifizierung (Symbolbild)
FDP-Wahlplakat zur Bundestagswahl 1949 mit der Forderung nach Beendigung der Entnazifizierung (Symbolbild)

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nachdem Polen bei der Bundesregierung einen Antrag zur Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine eingereicht hat, dringt der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai auf eine schnelle Genehmigung. "Ich würde es begrüßen, wenn diese Lieferung rasch genehmigt werden würde", sagte Djir-Sarai der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Darüber hinaus sei es richtig, wenn der Verteidigungsminister die Verfügbarkeit von Panzern prüfe. "Bei der Prüfung geht es nicht, wie oftmals suggeriert, um das Zählen von Panzern, es werden vielmehr strategische und logistische Fragen geklärt", so der FDP-Politiker. Pistorius habe bereits angekündigt, dass die Prüfung in Kürze abgeschlossen sein werde. "Das ist gut, denn die Ukraine hat keine Zeit zu verlieren."

Polen hat angekündigt, 14 seiner Leopard-Panzer an die Ukraine liefern zu wollen. Da sie diese aus Deutschland erhalten haben, muss die Bundesregierung zustimmen, bevor sie weitergegeben werden können. "Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg muss mit einem Sieg der Ukraine enden. Dafür müssen wir die geleistete Unterstützung noch einmal erhöhen", sagte Bijan Djir-Sarai. "Wir müssen genau zuhören, was die Ukraine braucht, und auch, was unsere östlichen Partner sagen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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