Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bundesinnenministerium erweitert Hamas-Verbot

Bundesinnenministerium erweitert Hamas-Verbot

Freigeschaltet am 11.11.2024 um 12:13 durch Sanjo Babić
Die Flagge der Hamas, eine Kalligrafie der Schahāda vor grünem Hintergrund.
Die Flagge der Hamas, eine Kalligrafie der Schahāda vor grünem Hintergrund.

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Das Bundesinnenministerium stuft das rote Dreieck, welches die Hamas zur Markierung von Feinden verwendet, sowie Bildnisse von Hamas-Repräsentanten künftig als verbotene Kennzeichen der islamistischen Terrororganisation ein.

Dies geht aus einem internen Schreiben des Ministeriums unter der Leitung von Nancy Faeser (SPD) an die Innenministerien der Bundesländer vom 31. Oktober hervor, über das die "Welt" berichtet. Das Ministerium habe die Echtheit des 14-seitigen Rundschreibens bestätigt, schreibt die Zeitung.

Nach Rechtsauffassung des Innenministeriums fällt die Verbreitung oder öffentliche Verwendung dieser Symbole, beispielsweise auf Demonstrationen, damit unter den Paragrafen 86a des Strafgesetzbuchs. Über die Strafbarkeit entscheiden Gerichte. "Das Bundesministerium des Innern und für Heimat bewertet in seiner Kompetenz als Verbotsbehörde des Bundes auch das auf der Spitze stehende rote Dreieck als Kennzeichen der Hamas", heißt es in dem Schreiben. Das Dreieck sei erstmals in einem Video der Al-Kassam-Brigaden vom 29. Oktober 2023 verwendet worden, also dem militärischen Arm der Hamas. "In diesem Video werden israelische Militärfahrzeuge im Sinne einer Zielmarkierung mit einem roten Dreieck markiert", heißt es in dem Schreiben.

Des Weiteren gelten laut Schreiben "Bildnisse von Repräsentanten der Hamas als Kennzeichen der Hamas". Als Beispiele werden etwa der im Oktober getötete Hamas-Führer Yahya Sinwar sowie sein Nachfolger Khaled Meschaal genannt. Kennzeichen könnten sich "allmählich durch Gebrauch als Erkennungszeichen durchsetzen, ohne dass es auf einen formalen Akt der Widmung eines Symbols zum Kennzeichen des Vereins durch dessen Leitungsebene ankommt", heißt es in dem Schreiben weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte lome in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige