Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Armutsforschers Christoph Butterwegge: Koalitionsvertrag ist nich geeignet, vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland einzudämmen

Armutsforschers Christoph Butterwegge: Koalitionsvertrag ist nich geeignet, vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland einzudämmen

Archivmeldung vom 12.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Christoph Butterwegge (2018)
Christoph Butterwegge (2018)

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der zwischen den Unionsparteien und der SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag ist nach Ansicht des Armutsforschers Christoph Butterwegge nicht geeignet, die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland einzudämmen. Der Vertragsentwurf sei geprägt von einem neoliberalen Wettbewerbswahn, sagte Butterwegge der Tageszeitung "neues deutschland".

So tauchten die Begriffe "digital" und "Digitalisierung" 298 mal in dem Vertrag auf; der Begriff "Armut" dagegen nur elfmal, der Begriff "Reichtum" überhaupt nicht. Butterwegge kritisiert, dass einige Pläne zur Entlastung von Familien nur der Mittelschicht und Besserverdienenden zugute kämen, beispielsweise die Reduzierung des Solidaritätszuschlags und das erhöhte Kindergeld.

Dass die SPD-Basis über den Vertrag abstimmt, begrüßt Butterwegge. Er selbst stehe der Großen Koalition "sehr kritisch gegenüber, weil sie die Gefahr vergrößert, dass sich der Rechtspopulismus ausbreitet". Die SPD fungiere, statt eine progressive Kraft zu sein, "primär als ein politischer Reparaturbetrieb, der die Folgeschäden eigener Fehlentscheidungen zu beheben sucht". Dies sei beispielsweise bei der paritätischen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenkassen und bei der Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge der Fall.

Quelle: neues deutschland (ots)

Videos
Frank Willy Ludwig
Frank Willy Ludwig bietet Lösungen an
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte phwert in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige