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100 Tagen Dieselfahrverbot in Hamburg: Die Kosten hoch, das Ergebnis mager

Archivmeldung vom 17.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bild: AfD
Bild: AfD

Nach rund 100 Tagen Dieselfahrverbot in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße wollte die AfD-Fraktion Mitte September 2018 wissen, wie es um Nutzen, Effizienz und Kostenaufwand der hochumstrittenen Aktion bestellt ist (Drucksache 21/14250). Das – magere – Ergebnis: Die Kosten liegen allein für die Beschilderung bei rund 400.000 Euro. In welchen Umfang sich die betroffenen Dieselfahrer an das Verbot hielten, ist unbekannt.

Statistische Daten wurden darüber nicht erhoben. Auch über den Nutzen der „Durchfahrtsbeschränkungen“, so die amtliche Bezeichnung, hatten die Verantwortlichen wenig zu sagen, denn der Jahresmittelwert würden erst Anfang 2019 vorliegen.

Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht: „Wie ist die Lage, nach 100 Tagen Dieselfahrverbot? Die Behörde kann dazu noch nichts sagen, weil ihr der Jahresmittelwert fehlt, und verweist auf die laufende Veröffentlichung der Daten der einzelnen Luftmessstationen. Wer dort nachschaut, muss attestieren – ein Durchbruch sieht anders aus. Stickstoffdioxid hat in der Max-Brauer-Allee seit Juni in jedem Monat weiterhin die Grenzwerte gerissen. Das Ganze ist aber eigentlich auch unerheblich, denn es bleibt der grundsätzliche Fehler dieser Werbeaktion für die grüne Stammwählerschaft in dem Bezirk, dass, wenn dort bestimmte Luftbelastungen nicht mehr gemessen werden, diese sich ja nicht in Luft aufgelöst haben. Sie wurden nur auf die Ausweichstrecken verlagert.“

Quelle: AfD Deutschland

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